EU-Vertreter fordern Zurückziehung von «russischem Gesetz» - Bamberg nachrichten

EU-Vertreter fordern Zurückziehung von «russischem Gesetz»

15-05-2024 12:05 via radio-bamberg.de

Nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zur Einschränkung des ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft in Georgien haben EU-Spitzenvertreter die Regierung in Tiflis dazu aufgerufen, das Gesetz zurückzuziehen.In einer Mitteilung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und des zuständigen Kommissars Oliver Varhelyi hieß es zudem, dass sich die Verabschiedung des Gesetzes negativ auf die Fortschritte Georgiens auf dem Weg in die EU auswirke.
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Brand im Bamberger Atrium aufgeklärt

10-06-2024 14:31 via radio-bamberg.de

Das „Atrium“, ein ehemaliges Einkaufszentrum mit Parkhaus am Bahnhof, war am Abend des 13. Oktober 2023 Schauplatz eines Feuerwehreinsatzes. Unbekannte hatten auf einem Parkdeck sowie im Bereich des ehemaligen Kinos im Inneren des Gebäudekomplexes Feuer gelegt, so die ersten Erkenntnisse der Bamberger Kripo. Die Brandstifter hatten damals einen Schaden von rund 50.000 Euro verursacht. Verletzte gab es in dem leerstehenden Gebäude glücklicherweise nicht.
Die Beamten der

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Trump verspricht, Steuer auf Trinkgeld abzuschaffen

10-06-2024 14:27 via radio-bamberg.de

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat es mit einem neuen Wahlkampfversprechen auf die Stimmen von Menschen abgesehen, die im Gast- und Hotelgewerbe arbeiten.
«Wenn ich ins Amt komme, werden wir keine Steuern mehr auf Trinkgelder erheben», sagte der ehemalige US-Präsident Ortszeit bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas. Die vor allem wegen ihres legalisierten Glücksspiels berühmte Wüstenstadt ist die Heimat vieler Menschen, di

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Abkochgebot in Baunach wieder aufgehoben

10-06-2024 14:13 via radio-bamberg.de

Entwarnung in Baunach im Landkreis Bamberg. Das Abkochgebot für Leitungswasser im Bereich Tiefzone und dem Stadtteil Daschendorf ist ab sofort wieder aufgehoben. Wie das Landratsamt Bamberg aktuell mitteilt, haben die letzten Laborbefunde gezeigt, dass keine bakteriellen Verunreinigungen mehr vorliegen. Das Wasser kann also wieder uneingeschränkt verwendet werden.

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Kinder und Jugendliche lösen mutmaßlich Brand in Haus aus

10-06-2024 14:08 via radio-bamberg.de

Vier Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 17 Jahren sollen mutmaßlich einen Brand in einem leerstehendem Haus im Landkreis Kehlheim ausgelöst haben. Nach ersten Erkenntnissen machten sie am Samstag vermutlich in einer Tonne in dem Gebäude in Abensberg Feuer, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Flammen griffen demnach zunächst auf Möbelstücke und dann auf das gesamte Haus über. Nach ersten Schätzungen entstand dabei ein Schaden von mehreren

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TU-Aufsichtsrat: Keine Rücktrittsforderung an Präsidentin

10-06-2024 14:05 via radio-bamberg.de

Der Aufsichtsrat der Technischen Universität Berlin (TU) hat sich im Antisemitismus-Skandal um die TU-Präsidentin Geraldine Rauch für eine kritische Unterstützung ihrer Person ausgesprochen.
«Zwar hat die Präsidentin durch ihr Fehlverhalten der TU Berlin viel Schaden zugefügt, dennoch sollte ihr die Chance eingeräumt werden, das von ihr angebotene Programm zur Festigung des Vertrauens in die TU Berlin und zur Wahrung der Tradition als weltoffene, tolerant

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Weber: Grundprinzip von Demokratie achten

10-06-2024 13:49 via radio-bamberg.de

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eindringlich aufgefordert, die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin zu unterstützen. «Wir sind Wahlgewinner, und deswegen erinnere ich an das Grundprinzip von Demokratie, nämlich dass der Wahlgewinner, die Nummer Eins, auch die Spitzenposition besetzen darf», sagte Weber am Montag nach einer CSU-V

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Künftige Beteiligung an Bundesregierung möglich

10-06-2024 13:25 via radio-bamberg.de

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hält einen Einzug seiner Partei in den Bundestag bei der nächsten Wahl weiter für möglich. «Wir sind eine Partei, die es durchaus schaffen kann, der nächsten Bundesregierung anzugehören», sagte er bei einer Pressekonferenz nach der Europawahl am Montag in Berlin.
Die Freien Wähler holten bundesweit 2,7 Prozent der Stimmen – 0,5 Prozent mehr als bei der Europawahl 2019. Damit kann die Partei zwar künf

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Regierungserklärung zu Wirtschaftspolitik am Donnerstag

10-06-2024 13:20 via radio-bamberg.de

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, füg

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Erleichterung nach dem Ja zum Bau der Stadt-Umland-Bahn

10-06-2024 13:19 via radio-bamberg.de

Nach der mehrheitlichen Zustimmung in Erlangen für den Bau der Stadt-Umland-Bahn überwiegt die Erleichterung bei den Unterstützern. Die Planungen sollen nun schnell vorangehen. «Jetzt gibt es Klarheit und wir können uns mit voller Kraft dem letzten Schritt im Genehmigungsverfahren, dem Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Mittelfranken, und der konkreten Vorbereitung der Bauphase widmen», sagte Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) am Mo

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Söder fordert Scholz zum Rücktritt auf

10-06-2024 13:03 via radio-bamberg.de

CSU-Parteichef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, zurückzutreten und Neuwahlen in Deutschland auszurufen. Die Ampel-Regierung habe keine Legitimation mehr in der Bevölkerung, sagte Söder am Montag nach einer Sitzung seines Parteivorstandes in München. Die Ergebnisse der Europawahl am Sonntag hätten gezeigt, dass die Ampel-Regierung «einen totalen Absturz» und einen völligen Vertrauensverlust erlitten hat.
Die Europawahl s

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Brauns Verteidigung fordert Aufklärung der Spionage-Vorwürfe

10-06-2024 13:02 via radio-bamberg.de

Im Wirecard-Prozess fordert die Verteidigung des früheren Vorstandschefs Markus Braun die Aufklärung der vermuteten Spionage- und Geheimdienstaktivitäten in dem 2020 kollabierten Dax-Konzern – um Braun zu entlasten. Anwältin Theres Kraußlach beantragte am Montag die Ladung zahlreicher Zeugen aus österreichischen und russischen Geheimdienstkreisen. Außerdem soll die Kammer vom Bundesnachrichtendienst dessen Akte über den seit vier Jahren untergetauc

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Deutschland-Gegner Schottland absolviert erste Einheit

10-06-2024 12:48 via radio-bamberg.de

Der deutsche EM-Auftaktgegner Schottland hat sein erstes Training in Garmisch-Partenkirchen absolviert. Bei wolkenverhangenem Himmel schauten sich mehrere hundert Zuschauer, darunter viele Kinder, am Montag die Einheit des Nationalteams von Trainer Steve Clarke an.
Mittelfeld-Antreiber Scott McTominay von Manchester United, der in den Tagen zuvor nicht voll trainieren konnte, war in Sichtweite der berühmten Kandahar-Skirennstrecke mit dabei. Für das EM-Eröffnungsspiel am Freitag g

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Auto gerät in Gegenverkehr: Zehn Verletzte

10-06-2024 12:46 via radio-bamberg.de

Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden – einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 3

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IOC-Präsident nach Frankreich-Wahl: Olympia nicht in Gefahr

10-06-2024 12:45 via radio-bamberg.de

Thomas Bach geht trotz der angekündigten Neuwahlen in Frankreich von einem reibungslosen Ablauf der Olympischen Spiele in Paris aus.Der politische Paukenschlag von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron werde die Vorbereitungen für das Großereignis in gut sieben Wochen nicht beeinträchtigen, sagte IOC-Präsident Bach während einer Veranstaltung zur Vorbereitung von Paris 2024 in der französischen Hauptstadt.
Auch aus dem Umfeld von Macron hieß

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Merz kündigt Empfang zum 70. Geburtstag von Merkel an

10-06-2024 12:39 via radio-bamberg.de

Die CDU-Spitze will die frühere Parteivorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel zu deren 70. Geburtstag mit einem Empfang würdigen. Bei der Feierlichkeit in der Akademie der Wissenschaften in Berlin am 25. September werde der Kunsthistoriker Horst Bredekamp einen Vortrag halten, kündigte Parteichef Friedrich Merz am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Vorstandssitzung seiner Partei in Berlin an. Der Festakt im Rahmen der CDU-Reihe &l

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19-Jähriger nach tödlichem Unfall vor Gericht

10-06-2024 12:24 via radio-bamberg.de

Zu Beginn eines Prozesses wegen fahrlässiger Tötung und versuchten Mordes vor dem Landgericht Mönchengladbach hat sich der Angeklagte entschuldigt. «Ich denke jeden Tag an die Opfer und die Familie», sagte der 19-Jährige am Montag. Der Elektroniker soll im November 2023 betrunken und unter Drogeneinfluss Auto gefahren sein. Er soll in Hückelhoven bei Tempo 70 eine rote Ampel überfahren und auf dem Fußgängerüberweg eine hochschwangere Frau

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Polizeibericht 10.06.2024

10-06-2024 12:19 via radio-bamberg.de

Bamberg-Stadt:

BAMBERG. Sonntagfrüh wurde am Kunigundendamm ein 44-Jähriger von der Polizei Bamberg kontrolliert. Er war dort auffällig mit seinem E-Scooter unterwegs. Bei der Kontrolle kam den Beamten starker Alkoholgeruch entgegen. Ein Atemalkoholtest ergab 1,20 Promille. Sein E-Scooter wurde sichergestellt, sein Führerschein beschlagnahmt. Eine Blutentnahme im Klinikum wurde durchgeführt.
Montagfrüh war in der Moosstraße eine 49-Jährige mit 1,68

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Fall Wunsiede: Staatsanwaltschaft nimmt Revision zurück

10-06-2024 12:15 via radio-bamberg.de

Die Staatsanwaltschaft Hof hat ihre Revision gegen das Urteil im Fall Wunsiedel zurückgenommen. Ein 26-Jähriger war in dem Verfahren um den Tod einer Zehnjährigen wegen Vergewaltigung des Mädchens zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft habe im schriftlichen Urteil keinen Rechtsfehler bei der Strafzumessung feststellen können, teilte ein Sprecher am Montag zur Begründung mit.
Eine Jugendkammer hatte den Angeklagten am 20. Mä

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Verbraucherzentrale berät Flutgeschädigte kostenlos

10-06-2024 12:05 via radio-bamberg.de

Die bayerische Verbraucherzentrale bietet Geschädigten aus den Hochwassergebieten im Freistaat eine kostenlose Beratung an. «Unsere Energieberater kommen zu den Betroffenen nach Hause, sehen sich das Gebäude an und geben eine erste Einschätzung», sagte Sigrid Goldbrunner, Regionalmanagerin Energieberatung bei der Verbraucherzentrale Bayern. Den sonst üblichen Eigenanteil für die Beratung übernehme das Bundeswirtschaftsministerium, teilte die Verbraucherz

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Krah nicht Teil der neuen AfD-Delegation im Europaparlament

10-06-2024 11:44 via radio-bamberg.de

Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte.
Quelle: dpa

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Betrunkener 21-Jähriger schläft am Steuer im Drive-in ein

10-06-2024 11:35 via radio-bamberg.de

Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
Quelle: dpa

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Starnberger wählten am fleißigsten

10-06-2024 11:34 via radio-bamberg.de

Im Landkreis Starnberg haben bayernweit die meisten Menschen an der Europawahl teilgenommen. Mit 73,8 Prozent weist er die höchste Wahlbeteiligung im Freistaat auf, wie aus vorläufigen Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Die nächsthöheren Werte gibt es in Erlangen Stadt und Würzburg Land mit 73,6 und 73,3 Prozent.
Die niedrigste Wahlbeteiligung findet sich dagegen in Schweinfurt Stadt mit 52,1 Prozent, gefolgt von den Städten Straubing mit 53,5 und Hof mit 55,2

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Von Euphorie zu Demütigung: Ferrari versagt schon wieder

10-06-2024 11:33 via radio-bamberg.de

Charles Leclerc versuchte gar nicht erst, den Rückfall in schlimmste Ferrari-Krisenzeiten schönzureden. «Das ist sehr frustrierend und am Ende ein Wochenende zum Vergessen», sagte der Monegasse nach seinem vorzeitigen Ausfall beim Großen Preis von Kanada.Zwei Wochen zuvor feierte Leclerc in seiner Heimat noch eine rauschende Siegesparty und hatte Hoffnung, endlich eine echte Chance im Formel-1-Titelkampf zu haben. Nach einem Debakel in Montreal mit Motorenproblemen, f

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Sind Bollwerk gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten

10-06-2024 11:33 via radio-bamberg.de

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, sieht seine Parteienfamilie nach der Europawahl als Bollwerk gegen Rechtsradikale und Rechtspopulisten. «Wir sind die einzige Partei der Mitte, die keine Mandate verloren hat, sondern dazu gewonnen hat», sagte Weber am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. «Insofern ist das Arbeitsauftrag für uns jetzt, dieses bürgerliche Europa mit Leben zu erwecken.» Man müsse bei der

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Experten rechnen mit weiterer Entspannung der Hochwasserlage

10-06-2024 11:31 via radio-bamberg.de

Nach erneuten Regenfällen sind die Pegelstände an den Flüssen in Südbayern am Montag erneut teilweise angestiegen. Die Experten des Hochwassernachrichtendienstes (HND) erwarteten noch ein weiteres leichtes Ansteigen im Laufe des Tages.
Im niederbayerischen Passau war am Montag weiterhin die zweithöchste Warnstufe 3 erreicht, ansonsten wurden in den Hochwassergebieten die Meldestufen 1 und 2 erreicht. Die teilweise heftigen Niederschläge am Wochenende hatten allerdin

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Sorgenvolle Euphorie: Heikle Sicherheitslage bei Fußball-EM

10-06-2024 11:22 via radio-bamberg.de

Hundertprozentige Sicherheit gibt es nie. Auch nicht für eine Fußball-EM ohne gewalttätige Hooligans, Terror oder Cyberattacken. Wenn die deutsche Nationalmannschaft am Freitag um 21.00 Uhr die EM-Festwochen gegen Schottland eröffnet, steigt nicht nur bei der DFB-Elf der Nervenkitzel.Auch die Sicherheitskräfte, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und UEFA-Präsident Aleksander Ceferin stehen einen Monat lang unter Hochspannung. «Mehr und mehr Gewalt. Mehr

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Sibylle Berg für «Die Partei» ins Europaparlament gewählt

10-06-2024 11:18 via radio-bamberg.de

Sibylle Berg – bekannt durch Bücher und Kolumnen – ist für die Satire-Partei «Die Partei» in das Europaparlament gewählt worden. Die Partei erhielt bei der Wahl am Sonntag in Deutschland 1,9 Prozent der Stimmen und stellt damit zwei Abgeordnete. Berg war auf Platz zwei angetreten, den ersten Platz belegte der Satiriker und Autor Martin Sonneborn, der Parteivorsitzender ist und seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments. Berg, die in Weimar geb

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Frau stirbt in Kleidercontainer

10-06-2024 11:10 via radio-bamberg.de

Nach dem Tod einer Frau in einem Kleidercontainer in Peine hat die Polizei Hinweise zu ihrer möglichen Identität erhalten. Zeugen hätten sich gemeldet, die Hinweise würden ausgewertet, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Man suche nun in der Region nach der Herkunft der Frau sowie ihrem möglicherweise hilflosen Kind.Nach bisherigen Polizeiermittlungen war sie am Sonntag durch die Luke in den Container geklettert und hatte sich dabei den Hals eingeklemmt. Weil die zun&au

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Flugzeug der Austrian Airlines durch Hagel beschädigt

10-06-2024 11:01 via radio-bamberg.de

Ein Flugzeug der Lufthansa-Tochter Austrian Airlines (AUA) ist bei einem Flug durch ein Hagel-Unwetter schwer beschädigt worden. Wegen des Vorfalls während des Anfluges nach Wien wurde ein Notruf abgesetzt. Die Maschine sei jedoch am Sonntagabend sicher gelandet, hieß es am Montag von der Fluggesellschaft. Die 173 Passagiere und 6 Besatzungsmitglieder an Bord seien unverletzt geblieben.
Ein Foto, das von der Unwetterzentrale in Wien auf der Plattform X hochgeladen wurde, zeigte d

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10 Jun 2024

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