Verschwörungstheorien und alternative nachrichten

Black Friday?! Ich kann mir nicht mal Lebkuchen leisten

24-11-2022 19:01 via net-news-express.de

Waschmaschinen zum halben Preis, zehn Prozent auf Kaschmir-Pullover: Zum „Black Friday“ wimmelt es von Sonderangeboten. Für unsere Autorin ist das nichts. Sie ist armutsbetroffen: Bald ist wieder Weihnachten. Ich stehe also vor den weihnachtlich bunt ausgeleuchteten Schaufenstern. Sonderangebote, Black Week, Weihnachtsrabatt ... all das ist nicht für mich. Ich habe kein Geld.Diese Vorweihnachtszeit wird schlimmer als die vorigen, denn ich bin armutsbetroffen. Ich lebe mit m

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Digitales Zentralbankgeld: Auf dem Weg in den neuen Totalitarismus

24-11-2022 18:58 via net-news-express.de

Mehrere US-amerikanische Großbanken und Finanzunternehmen, darunter die City Group, die HSBC Holding, Mastercard sowie Wells Fargo & Co, verkündeten diese Woche ihre Teilnahme an einem vorerst 12-wöchigen Pilotprojekt der US-amerikanischen Notenbank, der Federal Reserve zur Einführung des „Digitalen Dollars”. Bestrebungen in Richtung eines solchen digitalen Zentralbankgeldes laufen weltweit auf Hochtouren.Sind die digitalen Währungen erst einmal etablier

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„Höllenhund“ soll Corona-Angst am Leben erhalten

24-11-2022 18:52 via net-news-express.de

Hunde, die bellen, beißen nicht, heißt es in einer Redensart. Und da die Weisheiten des Volksmundes in aller Regel zumindest einen wahren Kern haben, muss man sich wohl auch vor dem „Höllenhund“ keine allzu großen Sorgen machen. Denn so bedrohlich die Bezeichnung für die neue Corona-Variante BQ.1.1 auch klingen mag, so harmlos scheint der Nachfolger von BQ.5 bei nüchterner Betrachtung der Faktenlage zu sein. Das Robert Koch-Institut (RKI) hindert das

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Das FTX-Fiasko (Teil 2)

24-11-2022 18:48 via net-news-express.de

FTX-Fiasko enthüllt durch als "effektiven Altruismus" maskierte Unterstützung des COVID-Kults. Es folgt hier der zweite Teil des Blicks hinter die Kulissen des FTX-Fiaskos. Ungeachtet dessen, ob die Autoren des großen Coups um FTX der Gerechtigkeit zugeführt werden, wird es finanziell und zivilgesellschaftlich für die USA große Nachbeben geben. Seit der Veröffentlichung unseres ersten Teils der Saga um den Kollaps der einflussreichen US-Kryptobörse FTX h

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Zu hohe Feinstaubbelastung

24-11-2022 18:45 via net-news-express.de

Eine zu hohe Feinstaubbelastung in der Europäischen Union soll im Jahr 2020 zu mindestens 238.000 vorzeitigen Todesfällen geführt haben. Gegenüber den Vorjahren stellt die Europäische Umweltagentur (EEA) zwar eine Verbesserung der Luftqualität fest, der Boom von Holz-Feuerungen aufgrund der Energiekrise durch den Ukraine-Krieg könnte diese aber Makulatur werden lassen. Denn laut der Umweltagentur stammt ein Großteil der Feinstaubbelastung in urbanen Gebie

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Im russischen Fernsehen herrscht Meinungsfreiheit

24-11-2022 18:42 via net-news-express.de

Noch immer meinen die meisten Leute im Westen, im russischen Fernsehen gebe es nur eine erlaubte Meinung und keine Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. Der an der Harvard University in den USA ausgebildete und heute in Brüssel lebende geopolitische Beobachter und Kommentator Gilbert Doctorow zeigt aber an einem konkreten Beispiel, dass dies überhaupt nicht zutrifft: In meinen Berichten und Analysen habe ich oft auf die wichtigste politische Talkshow des Landes, „Abend mit Wladi

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Lauterbachs absurde Impf-Legende

24-11-2022 18:38 via net-news-express.de

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach warnt mal wieder. Er rechne für den Winter fest mit einer Coronawelle – und kritisiert die Lockerung der Maßnahmen in einigen Bundesländern: „Jetzt gibt es hier einen Überbietungswettbewerb: Welches Land kann zuerst lockern? Das ist ein Stück weit populistisch“, sagte Lauterbach im Sender BR24.Konsequenterweise müsste Lauterbach auch seine jüngste eigene Kehrtwende als „populistisch“ bezei

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Mensch, Ulrike!

24-11-2022 18:36 via net-news-express.de

70 Intellektuelle haben einen offenen Brief unterschrieben, der insbesondere mehr Waffen und mehr Geld für die Ukraine fordert. Nicht alle, die da genannt werden, können als intellektuell betrachtet werden. Eine aber ganz bestimmt: taz-Journalistin Ulrike Herrmann. Diesmal geht es um Geld und Waffen – für die Ukraine. Erstunterzeichner sind 70 Personen, die in der Öffentlichkeit wirken. Gemeinhin werden sie auch »Intellektuelle« genannt, was aber wahrlich ni

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Von Regenbogen-Armbinden, bemalten Flugzeugen und einem deutschen Irrweg

24-11-2022 18:33 via net-news-express.de

Anlässlich der hysterischen Diskussion um LGBT-Rechte in Katar, die den Fußball in den Hintergrund rücken lässt, kann man nur hoffen, dass Deutschland in der Vorrunde rausfliegt und mit dem abflauenden Interesse an der WM auch das Gezeter etwas moderater wird. Die Diskussion in Deutschland um Symbole und Zeichen, die gezeigt und gesetzt werden müssten, hat jedes rationale Maß verloren. Es vergeht kein Tag, an dem auf die ganze Absurdität um Armbinden, Farbcod

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Leistungskürzungen bei Geflüchteten: Klatsche für die Ampel

24-11-2022 18:31 via net-news-express.de

Weniger Geld für Geflüchtete in Sammelunterkünften ist rechtswidrig – ein Anlass, das Menschenbild, das hinter der Praxis stand, zu hinterfragen. Sie hatten viel vor: Für die Migrations- und Integrationspolitik kündigte die Ampel einen „Neuanfang“ gleich einem „Paradigmenwechsel“ an. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Leistungskürzung von alleinstehenden und alleinerziehenden Geflüchteten, die in einer Sammelunterkun

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Video: Klima-Kleber stürmen Flughafen in Berlin

24-11-2022 17:43 via mmnews.de

Klima-Terroristen der Gruppe „Letzte Generation“ haben sich Zugang zum Gelände des Hauptstadtflughafens BER verschafft. Ein Video zeigt, wie sie auf die Startbahn stürmen. Flugverkehr lahmgelegt.
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Bomben statt Bildung

24-11-2022 17:15 via net-news-express.de

Die Kostenexplosion bei Energie und Lebensmittel trifft Studierende besonders hart. Die Ampelregierung will ihnen mit einer Einmalzahlung von 200 Euro beistehen und dies erst frühestens zum Jahreswechsel. Dabei lebten schon im Vorjahr vier von zehn Hochschülern in Armut, unter den alleine oder in WGs Wohnenden sogar über 75 Prozent. Für viele von ihnen könnte ein Studium demnächst unerschwinglich und der Absturz ins Ungewisse unvermeidbar sein. Das hätte eine e

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Argentinien und China bauen bilaterale Beziehungen aus

24-11-2022 17:12 via net-news-express.de

Am Rande des G20-Gipfels in Indonesien haben Chinas Präsident Xi Jinping und sein argentinischer Amtskollege Alberto Fernández weitreichende Finanzabkommen geschlossen.So wurde zum einen die Ausweitung des bereits bestehenden Swap-Geschäfts beschlossen. Ein Swap (eng. Tausch) ist ein Finanzmechanismus, der den Umtausch von Devisen zu zukünftigen Terminen ermöglicht und das Risiko von Zinsschwankungen verringern soll. Dem hochverschuldeten Argentinien bietet d

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Hinter die Binde gekippt

24-11-2022 17:11 via net-news-express.de

Jetzt hätte einmal eine bunte Armbinde mehr sein können als ein bloßes Symbol – und schon scheut man die Konfrontation. Das beweist: Regenbogen- oder One-Love-Binde waren stets nur PR.Richtigstellung meinerseits: Vor einigen Tagen schrieb ich, dass sich der wegen Katar echauffierende Quantitätsjournalismus dann doch wieder mit »Taktiken, Fouls und Kader« befassen würde. Die Einschätzung war falsch. Er kapriziert seine Energie nämlich besonder

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Russland oder die Ukraine, wer ist der „Terrorstaat“?

24-11-2022 17:09 via net-news-express.de

Das EU-Parlament und die Parlamentarische Versammlung der NATO haben Resolutionen verabschiedet, in denen sie fordern, Russland als "terroristischen Staat" zu bezeichnen. Sie haben sich offensichtlich beim Adressaten geirrt. Die Resolutionen sind nicht bindend und haben daher keine direkten Auswirkungen. Während Kiew den Westen immer wieder aufgefordert hat, Russland zum „staatlichen Sponsor des Terrors“ zu erklären, sind nur wenige Länder – darunter Estland, Lit

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Illegale Handy-Durchsuchungen:

24-11-2022 17:07 via net-news-express.de

Das britische Innenministerium muss Tausende Asylsuchende kontaktieren, deren Handys illegal beschlagnahmt und durchsucht wurden, nachdem sie in Booten den Ärmelkanal durchquert hatten. So urteilte der britische High Court in einem Fall, den die Organisation Privacy International vor Gericht gebracht hatte.Das Urteil knüpft an eine Entscheidung an, die der High Court bereits im März getroffen hatte. Damals hatten drei Asylsuchende gegen das Innenministerium geklagt. Sie waren zwis

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Selenski will den dritten Weltkrieg

24-11-2022 17:05 via net-news-express.de

Mal fordert er eine Flugverbotszone, mal will er Präventivschläge gegen Moskau, mal fordert er Atomwaffen für die Ukraine. Dann behauptet er wahrheitswidrig, die ukrainische Abwehrrakete, die zwei Polen getötet hat, wäre von Russland abgefeuert worden. Und jetzt fordert er, dass die NATO das von den Russen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja vor Sabotage schützen müsse. Das müsse die NATO tun, weil das für die ganze Welt wichtig wäre. Selbst di

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Petersburger Dialog: Auf Eis verstorben

24-11-2022 17:03 via net-news-express.de

Der Petersburger Dialog ist das wichtigste deutsch-russische Gesprächsforum. Nun soll das Gremium im ersten Quartal 2023 aufgelöst werden. Was bedeutet das langfristig?Als der Petersburger Dialog im Jahr 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aus der Taufe gehoben wurde, war die Welt zwischen Deutschland und Russland eine komplett andere. Man hatte das Gefühl einer Aufbruchstimmung. Der damals neue russische

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Nudelwerker gehen auf Abstand zum Mindestlohn

24-11-2022 17:00 via net-news-express.de

Siebenwöchiger Streik in Riesa endet mit Anhebung des Stundenlohns. Branche in Sachsen vor weiteren Tarifverhandlungen. Sachsen war lange Zeit ein Billiglohnland. CDU-geführte Landesregierungen warben mit dem Argument, dass Beschäftigte im Freistaat unterdurchschnittlich wenig verdienen, um die Gunst weiterer Investoren. Das sei vorbei, sagte DGB-Chef Markus Schlimbach kürzlich. Es liegt allerdings nicht daran, dass Arbeitgeber erkannt hätten, dass gute Bezahlung die Mot

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Das miese Medien-Spiel mit der Fußball-WM

24-11-2022 16:58 via net-news-express.de

Zwölf Jahre nach der skandalösen Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft nach Katar am 2. Dezember 2010 entdecken die Medien, dass die Vergabe ein Skandal war. Dabei ist die Skandal-WM auch ein Medien-Skandal. Vor allem ein öffentlich-rechtlicher. Jahrzehnte meines Lebens habe ich als Journalist gearbeitet und bin auch heute wieder, nach einem mehrjährigen Ausflug in die Politik, gelegentlich hier wieder journalistisch tätig. Es gab für mich viele gute Zeiten, e

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Verkauf von TransnetBW: Blackrock ist interessiert

24-11-2022 16:57 via net-news-express.de

Zum 40. Geburtstag der Grünen wusste Winfried Kretschmann noch, dass die unsichtbare Hand des Marktes das Klima nicht rettet. Den Konsequenzen aus dieser Erkenntnis verweigern sich viele Grüne, nicht zuletzt der Ministerpräsident. Deshalb soll jetzt sogar kritische Infrastruktur verscherbelt werden. Die gute Nachricht zuerst: "Sie können mal sicher sein: Die Chinesen kriegen es nicht." Was Regierungschef Kretschmann sonst noch sagte zu dem Plan des landeseigenen Stromanbieter

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Sprache ist Klang

24-11-2022 15:55 via net-news-express.de

Die Pauke mit Besen oder Bürste zu bearbeiten ist eher unüblich. So unüblich, wie dieser sonderbare Paukenschlag-Artikel der voll aus der Art schlägt. Aber hätte ich Ihnen heute lieber etwas über Neuer und Schlotterbeck und über die OneLove Binde der Frau Faeser erzählen sollen? Nein. Wenn schon absurd, dann aber richtig. Es geht um die Frage, inwieweit das, was wir hören, alleine vom Klang her, ohne den Wortsinn zu kennen, schon eine Bedeutung tr&aum

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Bundeshaushalt 2023: Kriegswirtschaft?

24-11-2022 15:53 via net-news-express.de

Nach NATO-Kriterien will die Regierung im nächsten Jahr 64 Milliarden Euro für das Militär ausgeben. Hinzu kommen noch acht Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Also insgesamt 72 Milliarden Euro für Aufrüstung. Das ist mehr, als die Ampel im nächsten Jahr für Bildung, Forschung, Familien, Senioren, Frauen, Jugend, Gesundheit, Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit, Verbraucherschutz, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Inneres und Heimat insgesamt a

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Lauterbach: Wunderliche Wende bei einrichtungsbezogener Impfpflicht

24-11-2022 15:50 via net-news-express.de

Gesundheitsminister Karl Lauterbach zählt zu den Kabinettsmitgliedern mit dem größten Irritationspotential. Auf Twitter sorgen seine vielen und unterschiedlichen Äußerungen, die nicht selten Verwirrung stiften und Fragen aufwerfen, schon lange für lebhafte Diskussionen. Was typisch ist für das "Direktmedium" (Richard David Precht) und eigentlich auch keine Überraschung bei dem großen und schwierigen Themenkomplex Corona-Viren, Corona-Pandemie, Covi

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Angebliche Affäre Schönbohm: Innenministerin Faesers Versagen

24-11-2022 15:49 via net-news-express.de

Acht Wochen ist es her, dass Jan Böhmermann mit seiner Fernsehsendung ZDF Magazin Royale die Cybersicherheit in Deutschland thematisierte und dabei nahelegte, dass der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm nicht ausreichend Distanz zu Russland halte. Ministerin Nancy Faeser (SPD) hatte sich früh festgelegt und den BSI-Chef freigestellt – und versucht nun, das Thema während der Fußball-WM möglichst g

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Twitter-Alternative Mastodon: Auf einem anderen Planeten

24-11-2022 15:48 via net-news-express.de

Seit dem Twitter-Kauf durch den Superreichen Elon Musk wird in Deutschland vor allem ein Zufluchtsort gehypt: Mastodon. Der Mikroblogging-Dienst, der bereits 2016 vom Jenaer Entwickler Eugen Rochko gegründet wurde, verzeichnete laut eigenen Angaben einen Anstieg der Nutzerzahlen um eine Millionen User in den ersten zwei Wochen nach Musks Übernahme. Die Anzahl der aktiven User hat am 19. November die zwei Millionen Marke geknackt – und liegt jetzt mehr als drei mal so hoch wie vor

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Quittung für DFB-Elf – Diversity loses

24-11-2022 15:46 via net-news-express.de

Das war’s: Wer sein Auftaktspiel verliert und nur noch zwei gegen einen Turnierfavoriten wie Spanien oder gegen einen leichten Gegner wie Costa Rica hat, wird bei den Buchmachern schnell als Verlierer gehandelt. Der Deutsche Fußballbund (DFB) kann schon mal seinen Fanhansa-Flieger buchen und die Aufschrift „Diversity Wins“ in „Diversity Loses“ umlackieren lassen. Mit dem politischen Kampf für sexuelle Minderheiten im islamischen Katar haben sich die

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Katar-Bashing – Die große Medienheuchelei

24-11-2022 15:44 via net-news-express.de

Die Fußballweltmeisterschaft in Katar ist — in Bezug auf die mediale Berichterstattung des Wertewestens — ein Aufguss jener vor vier Jahren in Russland. Ein sportliches Ereignis wird gekapert, um sinnentleerte Symbolpolitik zu betreiben. Und der Eindruck entsteht, dass es dabei immer grotesker zugeht. Warum die sogenannte „One Love“ Armbinde solche Wellen bei den Gleichstrommedien und Politsatrapen schlägt, dürfte Gründe haben, die wohl im Hintergrund

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Es ging nie um die Ukraine

24-11-2022 15:43 via net-news-express.de

In seiner Pressekonferenz am 21. März sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, den versammelten Reportern, dass "Präsident Zelenskyy auch sehr deutlich gemacht hat, dass er für eine diplomatische Lösung offen ist, die die Kernprinzipien des Krieges des Kremls gegen die Ukraine nicht gefährdet". Ein Reporter fragte Price: "Was wollen Sie damit sagen, dass Sie eine Verhandlungslösung à la Zelenskyy unterstützen, aber nach welchen Prinzipi

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Jens Spahn - Neues Buch, alte Lügen

24-11-2022 15:41 via net-news-express.de

„Wir werden einander viel verzeihen müssen!“, so titelt Jens Spahn sein aktuelles Buch. Was soll er wohl mir verzeihen müssen? Dass ich gegen ihn und alles, was er so verkörpert, agiert und geschrieben habe? Das wäre ja echt gnädig von ihm. Schon im Titel wird klar, dass Spahn nichts von Demokratie versteht, verstehen will: Es geht nicht ums Verzeihen, es geht um Aufklärung, um Analyse, um die Einschätzung der Kräfteverhältnisse. Was solle

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Die Todesrouten der Migration

24-11-2022 15:39 via net-news-express.de

Laut den aktuellen Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) haben mehr als 50.000 Menschen seit 2014 auf den globalen Migrations-Routen ihr Leben verloren.Seit acht Jahren versucht die UN-Organisation mit Sitz in Berlin die Zahl derer zu zählen, die auf ihrer Flucht das Leben verlieren. "Obwohl jedes Jahr Tausende von Todesfällen auf den Migrationsrouten dokumentiert werden, wird nur sehr wenig getan, um die Folgen dieser Tragödien anzugehen, geschweige den

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Mit ein paar Tritten vor die Tür gesetzt

24-11-2022 15:36 via net-news-express.de

Zahlreiche nicht-deutsche Texte und Briefe des 19 Jahrhunderts kann man in Übersetzung lesen, welche im Zusammenhang mit dem Auftreten Deutscher im Ausland die Worte „blasiert“ und „hochnäsig“ verwenden.In den Sprachgebrauch unserer Gegenwart übertragen würde man schreiben: „selbstgerecht und ignorant“!Zahlreiche Deutsch:innen erfüllt der Auftritt der Innenministerin in Qatar mit Stolz. Ein Mitglied der deutschen Regierunge wickelt sic

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SPD-Linke verlangt internationales Vorgehen gegen FIFA

24-11-2022 15:02 via mmnews.de

Der Co-Chef der SPD-Linken, Sebastian Roloff, fordert nach dem FIFA-Eklat um die "One Love"-Kapitänsbinde Konsequenzen. Das Vorgehen des Weltfußball-Verbands sei schon länger nicht akzeptabel, sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt"...
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„Letzte Generation“: Klima der Angst(störung)

24-11-2022 14:00 via net-news-express.de

Sie besetzen Kreuzungen, kleben sich fest, machen aus Kunstwerken Suppenbilder, geben ihr Studium, ihre Ausbildung oder ihren Beruf auf und lassen sich einsperren. Die "Letzte Generation" hat Angst – zumindest die meisten der darin Auftretenden. Inzwischen ist bekannt geworden, dass es diverse Organisationen gibt, die die "Letzte Generation" fördern und finanziell unterstützen. Es wäre sicher interessant, sich mit den Motiven dieser Förderer zu befassen, ganz sicher tun

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Lauterbach will 2023 für Corona-Aufklärungskampagne 60 Millionen Euro ausgeben

24-11-2022 13:56 via net-news-express.de

(Anm. v. NNE: Herr Spahn war als Gesundheitsminister eine Zumutung. Das wird nun noch gesteigert durch den neuen Pharmalobbyisten im Ministerium, der von den Medien zum Minister gemacht worden ist. Corona findet mit Herrn Lauterbach kein Ende und die Bevölkerung soll – nicht lediglich als Steuerzahler – herhalten.) Artikeltext: Die Ampel-Koalition genehmigt dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weitere 60 Millionen Euro für eine Corona-Aufklärungskampagne

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Bürgergeld: Ein Menschenbild, das keine Würde kennt

24-11-2022 13:53 via net-news-express.de

Die Bürgergeld-Debatte erschüttert unsere Autorin, die selbst Hartz IV bezieht. Sie sagt: Die Union schürt Misstrauen, um arme und noch ärmere Menschen zu spalten. Die Diskussion um das Bürgergeld regt mich auf. Lange nicht mehr wurden so viele Falschinformationen mit so viel Chuzpe verbreitet, lange nicht mehr so populistisch Politik gemacht. Die Union treibt mit ihrer Blockade einen Keil zwischen arme und die ärmsten Menschen in Deutschland. Und hat damit auch noc

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Meinungsfreiheit: So gefährlich ist das libertäre Konzept wirklich

24-11-2022 13:50 via net-news-express.de

Die Füße auf den Tisch zu legen, ist nicht verboten in Deutschland, nicht einmal in einer Gaststätte. Jeder könnte es tun, jeder dürfte es, eine Strafverfolgung ist nicht möglich. Riefe ein Wirt die Polizei zu Hilfe, würde die nicht einmal stundenlang neben dem Füßehochleger stehen wie bei den Protestaktionen der Klimaklebekinder. Nein, sie würde gar nicht kommen. Denn Füßehochlegen ist unhöflich, unschön und gesellschaftli

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Der Fußball, das schöne Spiel?

24-11-2022 13:46 via net-news-express.de

Mein Vater pflegte sowohl seinen Verein als auch den Fußball generell, wenn es darum ging, mit Skandalen, Eklats oder sonstigen Aufregungen von größeren politischen Problemen abzulenken, als Sandmännchen zu bezeichnen. Für alle, denen die Figur nicht mehr geläufig ist: es erschien am frühen Abend im Fernsehen und wünschte den Kindern mit einer Geschichte eine gute Nacht. Und obwohl, oder gerade weil sich der Fußball wie die Gesellschaft radikal ver

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Pharma gemeinnützig machen

24-11-2022 13:45 via net-news-express.de

Der Schweizer Autor Beat Ringger über das Versagen einer ganzen Industrie. Nehmen Sie selbst Medikamente?Ich habe Reflux und viele Jahre Omeprazol eingenommen, um die Magensäure einzudämmen. Dann bekam ich aus dem Nichts eine Lungenentzündung. Laut einer Ärztin hatten sich im Magen wegen der Omeprazoleinnahme Keime einnisten können, die dann in die Lunge gelangten. Omeprazol kann bei der Dauereinnahme überdies auch Alzheimer, Demenz, Krebs oder Osteoporose ausl

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Die Neuerfindung der Öffentlich-Rechtlichen

24-11-2022 13:43 via net-news-express.de

Statt ARD, ZDF und Deutschlandfunk abzuschaffen oder zu privatisieren, sollten die Sender konstruktiv weiterentwickelt werden. Die Diskussion um die Abschaffung der Rundfunkbeiträge oder gar die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kocht hoch. Nach langen Jahren der Unzufriedenheit vieler Menschen, die kurzerhand einfach als „Rechte“ diffamiert wurden, mehren sich inzwischen die Stimmen aus allen Schichten der Gesellschaft sowie aus den Sendern selbst, die &uum

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Gaspreisdeckel der EU-Kommission: Experten zweifeln an Wirkung

24-11-2022 13:41 via net-news-express.de

Die Europäische Kommission hat am Dienstag ihren Vorschlag für eine europäische Gaspreisbremse vorgestellt. Monatelang hatten Mitgliedsstaaten Druck ausgeübt und zwischen den EU-Staaten taten sich mitunter tiefe Gräben auf.Billiges Erdgas verspricht die EU-Kommission mit ihrem Vorschlag nicht. Der sogenannte "Marktkorrekturmechanismus" soll lediglich in Europa überhöhte Preise begrenzen und soll nur für den wichtigsten Gashandelsplatz der EU, den niederl&a

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Die Arroganz der Macht auf antirussischem Kriegspfad

24-11-2022 13:39 via net-news-express.de

Waffenlieferungen an die Ukraine – gegen Russland, Unverständnis für die besonderen Interessen und die Befindlichkeit vieler Ostdeutscher, die üblichen Plattheiten gegen Sahra Wagenknecht: Bodo Ramelow hat nichts zu sagen, was die LINKE von den anderen etablierten Parteien unterscheiden würde. Die "Süddeutsche Zeitung" hat ein Interview mit dem Ministerpräsidenten von Thüringen geführt, was sogleich vom Spiegel beworben wurde. Bodo Ramelow (Die

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Missstände auf dem Bau gibt es nicht nur in Katar

24-11-2022 13:36 via net-news-express.de

Nach Informationen derIndustriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) kamen 97 Bau-Beschäftigte im Jahr 2020 bei ihrer Arbeit ums Leben. Ein Anstieg von 39 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Statistisch gesehen hatte sich auf dem Bau bundesweit alle vier Tage ein tödlicher Unfall ereignet. Die meisten tödlichen Unfälle ereigneten sich durch Abstürze, dabei sind kleinere Baubetriebe mit bis zu neun Beschäftigten am meisten von den Unfällen betroffen.Die IG BAU

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Der nächste verlorene Krieg

24-11-2022 12:12 via net-news-express.de

Die Bundesregierung verschiebt den geplanten Abzug der Bundeswehr aus Mali auf Mai 2024, um ein Jahr länger Deutschlands strategische Interessen im Sahel durchzusetzen. Darauf haben sich Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht geeinigt. Während Lambrecht dafür plädiert hatte, den Einsatz mit dem Ende des aktuell laufenden Bundeswehrmandats im Mai 2023 abzuschließen, hatte Baerbock eine Verlängerung gefordert – d

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»Sparpolitik«: Kürzungen mit Folgen

24-11-2022 12:09 via net-news-express.de

Spanien, Frankreich, Deutschland oder Großbritannien: In vielen europäischen Ländern werden aktuell drastische Kürzungen im Gesundheitswesen vorgenommen. Welche dramatischen Folgen diese Politik hat, zeigt ein Fall aus einem Krankenhaus im französischen Saint-Malo. Dort ist am 17. November ein Mann verstorben, nachdem er in die Notaufnahme eingeliefert worden war, wie Mittwoch durch Medienberichte bekannt wurde. Der 71jährige wurde demnach zwischen 21 und 22 Uhr vo

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Warum das Globalisierungsmodell der EU in der Krise steckt

24-11-2022 12:05 via net-news-express.de

Im Oktober wurde bekannt, dass 35 Prozent des Terminals Tollerort am Hamburger Hafen an Cosco Shipping Ports Limited (CSPL), mehrheitlich im Besitz des chinesischen Staatskonzerns China Cosco Shipping Corporation, kurz Cosco, verkauft werden sollen. Sechs Bundesministerien legten Einspruch gegen die Investition ein. Kanzler Scholz beharrte jedoch auf den Abschluss des Deals, um den eine intensive Debatte entbrannte. Der Tenor der Diskussion: Die russische Invasion in der Ukraine habe bewiesen, d

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Kürzungen für Asylbewerber in Sammelunterkünften verfassungswidrig

24-11-2022 12:04 via mmnews.de

Die sogenannte "Sonderbedarfsstufe" für alleinstehende erwachsene Asylbewerber in Sammelunterkünften ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Sie verstoße gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines "menschenwürdigen Existenzminimums", heißt es...
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Spain’s suspect redefinition of sedition

24-11-2022 12:01 via net-news-express.de

As the on-going judicialisation operation against the Catalan independence movement drags on, the issue of the possible suppression of “sedition” as a punishable offence in the penal code has come to the fore on the Spanish policial scene. With the backdrop of the preposterous “dialogue table” between the Spanish and Catalan governments –who today can imagine that this contraption might solve the conflict between Catalonia and Spain?– the Spanish government se

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Polen will Deutschland international unter Druck setzen

24-11-2022 11:59 via net-news-express.de

Gestern hat das polnische Außenministerium eine diplomatische Note über die Reparationsforderungen der polnischen Regierung an Deutschland an alle Länder der EU, derNato und des Europäischen Rats geschickt. Der stellvertretende Außenminister Arkadiusz Mularczyk erklärte, man wolle damit Diplomaten, Politiker, Völkerrechtsanwälte und Menschen mit Interesse an Menschenrechtsfragen darauf hinweisen, dass das Thema ungelöst sei und das Europäische

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Game over: Impfpflicht für Klinik- und Pflegepersonal läuft aus

24-11-2022 11:56 via net-news-express.de

Bundesgesundheitsministerium entlarvt sich selbst. Es ist eine jener unsäglichen Schikanen, mit der die Bundesregierung die Impfquote im Land erhöhen wollte: Menschen, die in medizinischen Einrichtungen arbeiten, wurden unter Druck gesetzt und zu einer fragwürdigen Impfung gedrängt. Getroffen hat es nicht zuletzt genau diejenigen Pflegekräfte, die sich – schlecht bezahlt – in vollen Kliniken aufopfern. Fachpersonal sollte sich bedingt zugelassene Vakzine vera

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