BGH: Anspruch auf Schadenersatz bei fehlendem Kita-Platz - Bamberg nachrichten

BGH: Anspruch auf Schadenersatz bei fehlendem Kita-Platz

20-10-2016 14:26

Karlsruhe/Leipzig (dpa) – Eltern, die zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, haben grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden.
Die verantwortliche Kommune muss dem Urteil zufolge aber nur dann zahlen, wenn sie den Mangel mitverschuldet hat.
Geklagt hatten drei Frauen aus Leipzig. Sie hatten jeweils kurz nach der Geburt ihrer Kinder

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Endspurt für die Johanniter-Weihnachtstrucker in Oberfranken!

10-12-2025 15:37

Noch bis Freitag können die Päckchen an den Abgabestellen vorbeigebracht werden. Darauf machen die Johanniter nochmal aufmerksam.
Seit über 30 Jahren rufen die Johanniter dazu auf, diese Päckchen zu füllen. Drin sind Lebensmittel und Hygieneartikel für bedürftige Menschen in Albanien, Bosnien, der Republik Moldau, Rumänien, der Ukraine und Bulgarien. Es werden aber auch in diesem Jahr wieder Menschen in Deutschland unterstützt. In Oberfranken kön

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Sondersitzung zum „Ankerzentrum“ – auch Innenminister Herrmann kommt nach Bamberg

10-12-2025 15:23

Am 19. Dezember hält der Bamberger Stadtrat eine Sondersitzung ab – ungewöhnlich früh um neun Uhr morgens. Anlass sind die laufenden Verhandlungen mit dem Freistaat über die Zukunft des Bamberger Ankerzentrums. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird dafür nach Bamberg kommen. Das hat Oberbürgermeister Andreas Starke zu Beginn der Stadtratssitzung am Nachmittag mitgeteilt. Laut Starke werden zentrale Punkte wie eine zeitliche Befristung und die kü

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Trotz Drohung: Oppositionschefin Machado verlässt Venezuela

10-12-2025 15:14

Die venezolanische Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat ihr Heimatland verlassen und sich auf den Weg nach Norwegen gemacht. Zwar kam die 58-Jährige nicht pünktlich zur Preisverleihung im Osloer Rathaus, doch mit ihrer Ausreise bot sie der autoritären Regierung in Caracas abermals die Stirn.
Was bedeutet die Ausreise von Machado für Venezuelas Opposition?
Machado ist die wichtigste Vertreterin der venezolanischen Opposition. Sie war im vergang

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Polizei stoppt Senior nach Geisterfahrt auf zwei Autobahnen

10-12-2025 15:14

Ein 85-Jähriger ist in Unterfranken rund 15 Kilometer als Geisterfahrer über die Autobahnen gefahren. Der Senior fuhr laut Polizei am späten Dienstagabend über die Anschlussstelle Poppenhausen auf die A71 in Richtung Schweinfurt auf – jedoch auf der falschen Seite. Anschließend wechselte er auf die A70 Richtung Würzburg, auch dort entgegen der Fahrtrichtung. Mehrere entgegenkommende Fahrzeuge mussten ausweichen. Die Beamten sperrten den Bereich und stoppten d

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Diebstahl eines Opel Insignia im Kreis Bamberg

10-12-2025 15:08

Unbekannte stahlen vermutlich im Verlauf des Wochenendes einen Gebrauchtwagen vom Gelände eines Autohauses in Schönbrunn im Steigerwald. Die Kripo Bamberg sucht nach Zeugen des Vorfalls.
In der Zeit zwischen Samstag, den 6. Dezember 2025, 13 Uhr, und Montag, den 8. Dezember 2025, 8 Uhr, wurde aus einem Autohaus in der Steinsdorfer Hauptstraße ein Opel Insignia entwendet. Das Fahrzeug, ein schwarzer Gebrauchtwagen ohne Kennzeichen, hat einen Wert von fast 20.000 Euro. Es gibt derz

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BGH kippt Klausel zur einseitigen Rentenkürzung

10-12-2025 15:05

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Regelung in Verträgen einer fondsgebundenen Riester-Rentenversicherung für unwirksam erklärt, die es dem Versicherer einseitig erlaubte, nachträglich die Rente zu kürzen. In dem konkreten Fall war die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen die Allianz Lebensversicherung vor Gericht gezogen. Das Urteil betrifft laut Verbraucherschützern aber auch Verträge anderer großer Anbieter.
Die beanstandete Klausel sah v

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Bis zu 1.000 Euro Ordnungsgelder für Pöbler in Gemeinderäten

10-12-2025 14:59

Pöbler und Störer in Gemeinderäten, Stadträten, Kreistagen und anderen kommunalen Gremien können in Zukunft empfindlich zur Kasse gebeten werden. Das hat der Bayerische Landtag beschlossen. Gegen Gremienmitglieder, die eine Sitzung erheblich stören, können Kommunen nun ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 500 Euro festsetzen, im Wiederholungsfall sogar von bis zu 1.000 Euro.
Dem Gesetzentwurf der Staatsregierung stimmten nicht nur CSU und Freie Wähler

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Rüstungsfirmen planen bis 2029 Satelliten-Netz im All

10-12-2025 14:56

Die Rüstungsfirmen Helsing aus Deutschland und Kongsberg aus Norwegen wollen bis 2029 ein Netzwerk aus 75 bis 100 Satelliten ins All bringen. Es soll den Armeen in Europa eine von den USA unabhängige Aufklärung, Überwachung und Erfassung militärischer Ziele ermöglichen, wie der Chef des Münchner Drohnen-Startups Helsing, Gundbert Scherf, sagte.
Dazu soll ein gemeinsames Unternehmen gegründet und auch eine Produktionsstätte in Deutschland aufgebaut wer

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Dobrindt verteidigt Einigung mit Griechenland zu Asylfällen

10-12-2025 14:54

Deutschland wird bis zum Inkrafttreten der EU-Asylreform am 12. Juni keine Migranten mehr nach Griechenland zurückschicken, deren Asylantrag eigentlich dort geprüft werden müsste. Dass «wir diese Überstellungen nicht mehr versuchen durchzuführen, sondern die Verfahren hier in Deutschland stattfinden lassen», sei Teil eines Gesamtkompromisses, auf den man sich geeinigt habe, erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf Nachfrage. Ebenfalls Te

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Pyrotechnik beim Bayern-Spiel: Fan und Polizist verletzt

10-12-2025 14:41

Beim Abbrennen von Pyrotechnik in der Allianz Arena während des Spiels in der Champions League zwischen dem FC Bayern und Sporting Lissabon haben offiziellen Angaben zufolge Gäste-Fans zwei Menschen verletzt. Ein unbeteiligter 29 Jahre alter Fan kam mit Verletzungen am Gehörgang und Verbrennungen ins Krankenhaus, wie eine Polizeisprecherin sagte. Ein 23 Jahre alter Polizeibeamter erlitt ein Knalltrauma.
Die Polizei nahm zwei Verdächtige im Alter von 38 und 47 Jahren fest. Die

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Weihnachtsmänner verteilen rechtsextreme Flyer in U-Bahn

10-12-2025 14:39

Verkleidet als Weihnachtsmänner sollen mehrere mutmaßliche Anhänger einer Untergruppe der Identitären Bewegung in der U-Bahn in München rechtsextreme Flugblätter verteilt haben. Die Mitglieder stiegen am Dienstagabend am Odeonsplatz in eine U-Bahn der Linie U6 ein und gaben dort Handzettel in Form weiß-roter «Bordkarten» aus, wie eine Polizeisprecherin sagte. Diese enthielten demnach unter anderem Bezeichnungen wie «Asylanten», «

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Jesidisches Opfer schildert Versklavung durch Terroristen

10-12-2025 14:39

Im Prozess gegen ein irakisches Ehepaar wegen der Versklavung zweier jesidischer Mädchen hat eines der Opfer das Erlebte unter Tränen geschildert. «Ich wurde von sechs Männern gekauft und verkauft», sagte die 20-Jährige vor dem Oberlandesgericht München. Als sie gefragt wurde, ob sie den Angeklagten als einen dieser Männer identifizieren kann, brach sie in Tränen aus: «Ich kann ihn nicht anschauen.»
Das irakische Ehepaar soll laut Ermitt

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Hertha-Spieler vor Fürth wieder frisch: Sind gut vorbereitet

10-12-2025 14:29

Nach viel Regeneration und individuellen Trainingsplänen reist Fußball-Zweitligist Hertha BSC zum letzten Auswärtsspiel in diesem Jahr. «Die Jungs wirken frisch und konzentriert, wir sind sehr gut vorbereitet», sagte Hertha-Trainer Stefan Leitl vor der Partie bei der SpVgg Greuther Fürth am Freitag (18.30 Uhr/Sky).
Bei der 0:2-Niederlage gegen den 1. FC Magdeburg am vergangenen Sonntag hatte der 48-Jährige die mentale Frische vermisst, was nach den int

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Einigung auf abgeschwächtes Lieferkettengesetz – positiv für oberfränkische Wirtschaft

10-12-2025 14:28

Die EU hat sich auf ein abgeschwächtes Lieferkettengesetz geeinigt. Das bedeutet, dass die neuen Regeln nur noch für sehr große Unternehmen gelten. Es geht darum, dass in allen Stufen der Lieferkette Menschenrechte und Umweltstandards eingehalten werden. Ursprünglich sollten deutlich mehr Firmen, auch im oberfränkischen Mittelstand betroffen sein. Was bedeutet diese abschwächende Einigung jetzt für die Oberfränkische Wirtschaft? Andreas Wandner, Experte b

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Sarkozy berichtet aus Zelle 11 – Buch beschreibt Haft

10-12-2025 14:27

Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy hat nach seinen rund drei Wochen im Gefängnis ein Buch veröffentlicht, in dem er über sein Leben als Häftling Nummer 320535 in Zelle 11 berichtet. «Das Tagebuch eines Häftlings» beschreibt den Alltag des 70-Jährigen im Pariser Gefängnis La Santé, wo er nach seiner Verurteilung zu fünf Jahren Haft in der Libyen-Affäre kurzzeitig inhaftiert wurde. Da er gegen das Urteil in Berufung

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Junge Frau stürzt nachts an der Isar ins Wasser

10-12-2025 14:27

Eine junge Frau ist nachts in die Isar in München gefallen und von der Polizei aus dem Wasser geholt worden. Der Rettungsdienst brachte die 18-Jährige unterkühlt ins Krankenhaus. Einer Polizeisprecherin zufolge feierte die Frau gemeinsam in der Nacht auf Mittwoch mit Freunden, als sie wohl «ihre Kletterkünste beweisen wollte» und sich auf einen Holzzaun begab.
Dabei rutschte sie ab und fiel im Bereich der Maximiliansbrücke ins Wasser. Ein Zeuge alarmierte die

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Fahrer rast im Dunkeln durch fränkisches Dorf nach Hessen

10-12-2025 14:10

Mit satten 146 Kilometern pro Stunde ist ein Autofahrer morgens im Dunkeln durch Amorbach in Unterfranken Richtung Hessen gerast. Erlaubt war nach Polizeiangaben Tempo 50. Die Beamten konnten den Fahrer nicht sofort stoppen, fuhren ihm aber nach. Im hessischen Erbach gelang es schließlich, den 25-Jährigen zum Anhalten zu bewegen.
Auf der mehr als zehn Kilometer langen Strecke im bayerisch-hessischen Grenzgebiet sei der Mann gegen 5.30 Uhr viel zu schnell unterwegs gewesen. Alkoh

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Falsche Handwerker bestehlen älteres Ehepaar im Landkreis Forchheim

10-12-2025 14:07

Zwei Unbekannte boten einer Seniorin am 25. November 2025 in Neunkirchen am Brand vermeintliche Arbeiten am Haus an und nutzten die Gelegenheit, um Schmuck und Bargeld zu stehlen. Die Kriminalpolizei bittet um Hinweise.
Am Dienstag, dem 25. November, Zwischen 14.30 und 15 Uhr, klingelten zwei unbekannte Männer an der Wohnungstür einer Seniorin in der Sudetenstraße. Sie gaben vor, anfallende Handwerksarbeiten wie das Säubern der Dachrinne und das Ersetzen beschädigter Zi

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Diesel im Main wohl durch menschliches Versagen

10-12-2025 14:01

Nach dem großen Dieselunfall auf dem Main in Unterfranken steht die Ursache fest: Laut Polizei hat ein Fehler beim Tanken eines Passagierschiffs dazu geführt, dass mehrere tausend Liter Kraftstoff in den Fluss gelangten. Ein 59-jähriges Crewmitglied soll die Tankanlage nach dem Befüllen nicht richtig verschlossen haben. Ein technischer Defekt wurde ausgeschlossen.
Zwischen den Schleusen Erlabrunn und Goßmannsdorf war die Schifffahrt tagelang gesperrt – zeitweise

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Herzogin Meghans Sprecher: Kontaktaufnahme zu Vater gelungen

10-12-2025 13:47

Herzogin Meghan (44) hat nach Angaben ihres Sprechers ihren schwer erkrankten Vater mit einem Brief kontaktiert. Entsprechende Berichte bestätigte der Sprecher von Meghan und ihrem Mann Prinz Harry (41) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Das Schreiben wurde demnach durch eine Vertrauensperson überreicht und befindet sich in den Händen ihres kranken Vaters Thomas Markle.
Bereits vergangene Woche hatten britische Medien gemeldet, die Herzogin habe Kontakt zu ihrem schwer kran

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NFL kehrt 2026 und 2028 nach München zurück

10-12-2025 13:42

Nach einem Jahr Pause wird die NFL im nächsten Jahr wieder für ein Spiel nach München zurückkehren. Wie Vertreter der besten American-Football-Liga der Welt, der Stadt München und der Allianz Arena bekanntgaben, ist neben 2026 auch für 2028 ein Match und damit das vierte reguläre Saisonspiel im Fußball-Stadion der FC Bayern fixiert. Schon 2022 und 2024 hatte die Liga in der bayerischen Landeshauptstadt Station gemacht. In diesem Herbst war Berlin an der R

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Landespflegegeld wird halbiert – Landtag billigt Gesetz

10-12-2025 13:36

Nun ist es fix: Pflegebedürftige und deren Familien erhalten künftig nur noch halb so viel Landespflegegeld wie bisher: Die freiwillige Leistung des Freistaats wird von 1.000 auf 500 Euro pro Jahr gekürzt. Der Landtag billigte die entsprechenden Pläne der Staatsregierung. Damit kann die vielfach kritisierte Gesetzesänderung zum Jahreswechsel in Kraft treten.
Konkret heißt das: Für 2025 werden Pflegebedürftigen in Bayern ab Pflegegrad 2 noch die vollen 1.0

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Medien: Ex-Schumacher-Manager Weber gefesselt und ausgeraubt

10-12-2025 13:28

Ex-Formel 1-Manager Willi Weber ist nach Medien-Angaben in seiner Stuttgarter Villa überfallen und ausgeraubt worden. Drei Männer seien am Dienstagabend ins Haus im exklusiven Wohngebiet Kräherwald eingedrungen, sagte der langjährige Manager von Formel 1-Weltmeister Michael Schumacher der «Bild»-Zeitung. Auch seine Frau und eine Haushälterin seien am Ort gewesen, als er gefesselt worden sei.
Eine Mitarbeiterin bestätigte den Raub zudem den «S

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Zwölfjährige als «Helferin» bei Schädel-OP – Freisprüche

10-12-2025 13:27

Nach einer Notoperation, bei der die zwölfjährige Tochter einer Neurochirurgin mit am OP-Tisch stand, sind die Medizinerin und ein weiterer Chirurg in Österreich freigesprochen worden. Es könne nicht nachgewiesen werden, dass das Kind aktiv ein Loch in den Schädel des Patienten gebohrt habe, erklärte die Bezirksrichterin in Graz.
Die Staatsanwaltschaft hatte die beiden Chirurgen wegen Beteiligung an einer Körperverletzung angeklagt, weil sie es mutmaßlich

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Sharon Osbourne: Ozzy wollte nicht auf der Bühne sterben

10-12-2025 13:22

Die Witwe der vor einigen Monaten gestorbenen Rocklegende Ozzy Osbourne hat sich zu einer düsteren Warnung seiner Mediziner vor seinem letzten Konzert geäußert. «Die wichtigsten Ärzte sagten zu ihm: Wenn du diese Show machst, dann war’s das. Das schaffst du nicht», sagte die 63-Jährige in der Youtube-Show «Piers Morgan Uncensored». Die Frage von Moderator Morgan, ob er also in Kauf genommen habe, dass ihn das Konzert umbringen werde, bejaht

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München lässt bekannten Platz ergrünen

10-12-2025 13:11

Rollrasen statt Asphalt: Der Max-Joseph-Platz in München direkt im Umfeld von Staatsoper, Residenz und Maximilianstraße ist umgestaltet worden. Und zwar so, dass Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) stark an Italien denkt: «Das kommt meiner Vorstellung einer italienischen Piazza schon näher und ich bin mir sicher, dass der Platz ein Publikumserfolg und ganzjährig Einheimische und Touristen anziehen wird», sagte er nach Angaben der Stadt.
Entstanden ist ein

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Brechtfestival stellt Inklusion in den Mittelpunkt

10-12-2025 13:04

Das Brechtfestival in Bertolt Brechts Geburtsstadt Augsburg stellt im kommenden Jahr das Thema Inklusion in den Mittelpunkt. Das vom 27. Februar bis 8. März 2026 geplante Kulturfest steht daher unter dem Titel «Alle». Dieses Motto sei Einladung und Auftrag zugleich, betonen die beiden künstlerischen Leiter, Sahar Rahimi und Mark Schröppel. «Es steht für Teilhabe, Vielfalt und Offenheit – in der Kunst und in der Gesellschaft.»
«Wir wer

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Viele Alleinerziehende trotz Vollzeitjob armutsgefährdet

10-12-2025 13:00

Alleinerziehende sind trotz Vollzeitjob überdurchschnittlich häufig armutsgefährdet. Betroffen seien 14 Prozent dieser Elternteile, teilte Sebastian Will vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) in Wiesbaden unter Verweis auf eine neue Studie mit. Bei Alleinerziehenden ohne Arbeitsstelle liege das Armutsrisiko sogar bei über 70 Prozent. Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des bundesweiten mittleren Einkommens zur Verfügung hat.&n

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Nürnberg Ice Tigers verlängern Vertrag mit Stürmer Eham

10-12-2025 12:57

Die Nürnberg Ice Tigers haben den Vertrag mit Stürmer Josef Eham um weitere zwei Jahre bis zum Sommer 2028 verlängert. Dies teilte der fränkische Verein aus der Deutschen Eishockey Liga mit. Eham war zur vergangenen Spielzeit von der Düsseldorfer EG nach Nürnberg gewechselt. Der heute 23-Jährige hat bislang 81 Spiele für die Ice Tigers absolviert, dabei gelangen ihm sechs Tore und fünf Vorlagen.
«Seppi Eham hat sich sehr gut weiterentwickelt und

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10 Dec 2025

09 Dec 2025 08 Dec 2025 07 Dec 2025 06 Dec 2025 05 Dec 2025