Verschwörungstheorien und alternative nachrichten

System Madeira: Steuerparadies mit Segen der EU-Kommission

19-02-2017 22:27 via net-news-express.de

Seit 30 Jahren genehmigt die EU-Kommission extrem niedrige Steuersätze auf Madeira. Das Ziel: die Wirtschaft ankurbeln. Tatsächlich profitieren internationale Großkonzerne und Superreiche. Arbeitsplätze entstehen kaum. Und anderen Ländern entgehen Steuereinnahmen in Milliardenhöhe. Die Steuervorteile der Freihandelszone Madeira haben schon tausende Unternehmen angelockt. Über viele Jahre zahlten Firmen überhaupt keine Steuern, seit 2013 liegt der Steuersa

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Mandat zum Abkassieren

19-02-2017 22:23 via net-news-express.de

Martin Schulz hat kein Herz für die wirklichen Steuerzahler. Wenn überhaupt, dann will die SPD allenfalls denen ein paar Euro nachlassen, die schon heute kaum Abgaben entrichten. Wer jedoch deutlich über 4.000 Euro im Monat verdient, muss unter einem Kanzler Schulz mit einem Anstieg der ohnehin schon steilen Progressionskurve von 45 auf 48 Prozent rechnen. Mit 5,5 Prozent Solidarzuschlag, der entgegen aller Versprechen zur Ewigkeitssteuer wird, sowie steigenden Sozialabgaben, die

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Die Zukunft birgt Gefahren

19-02-2017 22:21 via net-news-express.de

Wie lange erhält sich die Blase der heilen (westlichen) Welt noch, bis sie plötzlich und umso härter für viele platzen könnte? An vielen Ecken stoßen die systemlichen Schwierigkeiten und Fehlentwicklungen schon bitterst auf. Die Gefahr ist groß, dass die Staatsschuldenblase irgendwann gewaltig explodiert, sämtliche Bereiche werden betroffen sein. Derzeit versucht man durch Flüchtlingsdebatten und andere Ablenkungsmanöver Menschen nicht zu beunr

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Steh’n im Stall zu viele Kühe …

19-02-2017 22:19 via net-news-express.de

Jene, die politisch links ticken, sind im öffentlichen Auftritt immer mal wieder einfallsreicher, witziger, frecher und unterhaltsamer als die Rechts-Ticker, die mit dergleichen nicht sonderlich auffallen, also zur Kurzweil weniger beitragen. Ein Beispiel dafür hat jüngst das SPD-geführte Bundesumweltministerium mit seinen elf Bauernregeln geliefert. Wohl mögen diese nicht im Ministerium selbst erfunden worden sein, schon gar nicht von der Ministerin Barbara Hendricks, s

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Das kleine Rote

19-02-2017 22:17 via net-news-express.de

Wie Portugals linke Minderheitenregierung durch Pragmatismus für Stabilität sorgt. Sozialdemokratisch geführte Regierungen sind selten geworden in Europa. In zahlreichen europäischen Ländern wurde die traditionelle Hegemonie der großen Volksparteien beendet. Neuartige Bündnisse für die Regierungsbildung sind vielerorts unumgänglich. In dieser komplizierten Gesamtlage suchen sozialdemokratische Parteien nach Wegen, ihre politische Führungsrolle z

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Zwischen Militärs und Monarchen

19-02-2017 22:15 via net-news-express.de

Die USA sorgen sich erstmals um die Demokratie in Thailand.Thailand ist ein Land zwischen Militärdiktatur und Monarchie, gezeichnet von Putschen, blutigen Friedensbewegungen und Verfassungsänderungen. Anlässlich der jüngsten internationalen Militärübungen sorgen sich die Amerikaner nun um die Demokratie Thailands.An den internationalen Übungen im Rahmen des Cobra-Gold-Manövers nehmen alljährlich mehrere Länder teil. In diesem Jahr sind es 29, die

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Pakistan: Das Leugnen wird weitergehen - auch in Europa

19-02-2017 22:13 via net-news-express.de

In Pakistan kamen bei einem Selbstmordanschlag wieder mehr als 80 Menschen ums Leben, darunter 20 Kinder - Gilbert Kolonko sieht die eigentliche Verantwortung dafür bei Politikern und Generälen. Vor drei Monaten traf es den Sufischrein von Bilawal Shah Norani, auch dort wartete der Attentäter bis das sufistische Dharmal Ritual begann, und riss dann 52 Menschen mit in den Tod. Davor waren es Anwälte in Quetta. Anfang der Woche eine Demonstration im Herzen von Lahore. Und nun d

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Schlagstöcke gegen die Freiheit der Wissenschaft

19-02-2017 22:10 via net-news-express.de

Eine bedrohliche Situation: Mehr als 100.000 Angestellte und Beamte sind in der Türkei seit Juli 2016 entlassen worden. Mindestens die Hälfte davon sind Lehrer, Universitätsdozenten oder Professoren. Im Bundesbildungsministerium in Berlin ist man alarmiert.Ankara, am Freitag vergangener Woche. Studenten und Professoren der Universität Ankara haben sich zu Protesten versammelt, umzingelt von Polizisten mit Schlagstöcken und Schutzschilden. Nach einem über Nacht erlas

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Sicherheitskonferenz: Zur Beruhigung kein Anlass

19-02-2017 22:06 via net-news-express.de

Trumps Stellvertreter bemühten sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz um Beschwichtigung. Doch auch sie denken nur an die Rüstungsindustrie. Die europäischen Nato-Staaten zeigen sich erleichtert. Wortreich haben die Repräsentanten der US-Administration auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis abgelegt und versichert, dass Donald Trump das genauso sähe. Wie schön. Allerdings hat es angesichts des Treibens i

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Creating open border majorities

19-02-2017 22:04 via net-news-express.de

While Eastern Europe is more realistic and has a strong commitment to national sovereignty in Western Europe governments are willing to serve the Soros agenda. Not everybody is accomplice everywhere but the conditions for resistance are quite different. Without knowledge of international background and deep state strategies it is hard so see how countries are getting under total control. Different government behaviour give us a clue how far countries are yet underminded by foreign forces.

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Ventile auf der Suche sich abzureagieren

19-02-2017 20:09 via net-news-express.de

Entweder es sind plötzlich zuhauf Menschen in der Öffentlichkeit, die sich über alles und jenes Luft machen, oder sie neigen dazu, sich zurückzuziehen in der Hoffnung, der, der am lautesten brüllt, wird schon alles richten. Interessanterweise sind gerade diejenigen am lautesten, die sich bislang mehr oder weniger gar nicht am politischen, wirtschaftlich, sozialen Geschehen beteiligt haben.

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Bedingungsloses Grundeinkommen mit eBay

19-02-2017 20:04 via net-news-express.de

Weltweit größtes Projekt startet in Kenia.Die Organisation GiveDirectly betreibt seit Monaten in Kenia ein Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen. Zunächst nahmen 6.000 Menschen aus einigen Ortschaften daran teil. Nun soll das Experiment auf insgesamt 26.000 Menschen ausgeweitet werden.Nach Staaten wie Finnland, das ein bedingungsloses Grundeinkommen bereits unter Beteiligung von 2.000 Menschen testet, rückt nun das ostafrikanische Land Kenia ins internationale Ramp

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Schulden zwischen Euro-Staaten

19-02-2017 20:03 via net-news-express.de

Spekulationen über Euro-Austritt und den Bilanzposten im Target-System der EZB. Mario Draghi hat vor einigen Wochen Bemerkenswertes von sich gegeben. In einer Antwort an zwei Abgeordnete der italienischen »Fünf-Sterne-Bewegung« bestand der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) darauf, dass ein Land, das den Euro aufgibt, die bis dahin aufgelaufenen Schulden bei der EZB begleichen müsse. Die Bemerkung Draghis ist in doppelter Hinsicht bemerkenswert. Dra

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Widerstand gegen rechte Professoren an der Humboldt-Universität wächst

19-02-2017 20:01 via net-news-express.de

An der Berliner Humboldt-Universität wächst der Widerstand unter Studenten gegen ihre rechten Professoren. Die Fachschaftsräte- und -initiativenversammlung (FRIV), der Zusammenschluss aller Fachschaftsvertretungen an der Universität, verabschiedete eine „Stellungnahme gegen rechte Positionen in der Lehre“ und setzt damit ein klares Zeichen gegen die Rechtsentwicklung und für die Meinungsfreiheit an der HU.
„Rassistische, nationalistische, antisemitische

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EU-Expertengruppe für Diesel-Fahrtests dominiert von Unternehmen

19-02-2017 19:59 via net-news-express.de

Reform der Beratergruppen der EU-Kommission völlig unzureichend. Weiterhin haben Unternehmen gute Chancen, Expertengruppen der EU-Kommission zu dominieren, und damit Gesetzgebung in ihrem Sinne zu gestalten. So waren 32 der insgesamt 41 Mitglieder der Expertengruppe für neue Diesel-Fahrtests Unternehmensvertreter. Das zeigt eine neue Studie unserer Partnerorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) ein Jahr, nachdem die Kommission ihre Regeln für die EU-Expertengruppen üb

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Roland Tichy: Der Bauchredner

19-02-2017 19:56 via net-news-express.de

Roland Tichy war einmal ein neoliberaler Chefredakteur und forderte: "Ausländer rein!" Nun hat er die Seiten gewechselt. Gleich im ersten Telefonat, in dem es um einen Gesprächstermin für dieses Porträt über ihn geht, sagt Roland Tichy: "Worauf ich aber keine Lust habe, ist jetzt dieses Pegida-Etikett. Das wird ja auch verwendet, um Leute einfach zu desavouieren."Wenige Wochen nach diesem Telefonat ruft im Dezember ein Werbemanager Anzeigenkunden zum Boykott rechtsgerich

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Zeigt der Kapitalmarkt Trump die rote Karte?

19-02-2017 19:48 via net-news-express.de

Die ausländischen Investoren, deren Geld Trump benötigt, um „America“ wieder „great“ zu machen, werden ihn schon zur Vernunft bringen, hofft „Die Welt“. Sie befürchtet aber gleichzeitig, dass die Fed ihm einen billigen Ausweg bieten könnte.Die einen fürchten ihn und die anderen preisen ihn. Worüber allerdings fast kein Dissens besteht, ist über seine ungeheure Macht. Die Rede ist vom Kapitalmarkt und seiner Macht über di

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die Krise der Volkswirtschaftslehre

19-02-2017 19:46 via net-news-express.de

Ob Lohnhöhe, Stellung von Gewerkschaften, Freihandelsabkommen oder die Integration von Geflüchteten – ÖkonomInnen haben auf all diese Fragen Antworten, wie sich Politik und Gesellschaft dazu optimalerweise verhalten könnten. Das Vertrauen in die Wirtschaftswissenschaften ist allerdings spätestens mit der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 gründlich erschüttert worden. Denn der Großteil der ÖkonomInnen hatte nicht etwa die tiefste Krise seit d

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Mysteriöser Tod des Halbbruders von Kim Jong Un

19-02-2017 19:45 via net-news-express.de

Malaysische Behörden verfolgen Spuren nach Nordkorea - Verdächtige glaubte angeblich, sie würde bei einem Streich mit versteckter Kamera mitwirken. Ein Sprecher des südkoreanischen Wiedervereinigungsministeriums verlautbarte heute, dass die malaysischen Behörden im mysteriösen Mordfall Kim Jong Nam Spuren verfolgen, die nach Nordkorea führen. Konkret gebe es fünf Verdächtige, die aus diesem Land stammten. Der 1971 geborene Kim Jong Nam war der äl

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Sängerin Balbina: Der Groove des Grübelns

19-02-2017 19:39 via net-news-express.de

Sie sollte gefeiert werden wie Björk oder Sia: Das neue Album der Sängerin Balbina ist ein Triumph deutscher Popmusik. Das geht doch gar nicht, denkt man, und dann ist da dieses umwerfende Glücksgefühl, wenn es doch geht.An einem Dienstagabend im Januar tritt Balbina im Großen Sendesaal des RBB mit dem Filmorchester Babelsberg auf. Zum ersten Mal stellt sie ihr neues Album "Fragen über Fragen" dem Publikum vor, es erscheint Ende dieser Woche. Vor der in dramatische

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„Selbst Forderung der Drei Westmächte könnte die verfassungswidrige Grundgesetzänderung nicht rechtfertigen“

19-02-2017 19:37 via net-news-express.de

Die Warnungen von Verfassungsrichtern vor dem „Notstandsgesetze“-Urteil von 1970.

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Riverside International Raceway – gone but not forgotten

19-02-2017 19:22 via net-news-express.de

Motorsport: Das Leuchten in ihren Augen ist noch da – nach all den Jahren. Als ich die Mitglieder einer Reisegruppe aus dem kalifornischen Riverside nach Berührungspunkten mit dem Riverside International Raceway befragte, überraschte mich das Ausmaß der Antworten. Ein eher ruhig wirkender Herr geriet dabei besonders ins Schwärmen. Er wäre noch auf dem Kurs gefahren und könne sich besonders an die herausfordernden Esses erinnern. Andere Gäste aus der Part

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Bundesliga: Bayern ist zu abhängig von Lewandowski

19-02-2017 19:20 via net-news-express.de

Fußball: Carlo Ancelotti ist kein Profi mehr, aber er kann es noch immer. Mats Hummels hatte ihn freigespielt, wobei: Eigentlich hatte er den Ball ins Aus spielen wollen, weil Herthas Vedad Ibisevic sich am Boden wälzte. Aber dann rollte der Ball genau in Ancelottis Laufweg, und der trat nun so hart gegen den Ball, dass dieser erst vor Bayerns Strafraum bei Manuel Neuer landete. Ein beeindruckender Schuss war das, das schon. Andererseits: Hatte man Carlo Ancelotti schon mal so genervt

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USA setzten abgereichertes Uran in Syrien ein

19-02-2017 19:17 via net-news-express.de

Obwohl sie versprochen hatte, bei ihren militärischen Aktionen in Syrien keine Waffen mit abgereichertem Uran (DU – depleted uranium) einzusetzen, hat die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika jetzt zugegeben, dass sie tausende der tödlichen Geschosse auf syrisches Territorium abgefeuert hat. Foreign Policy Magazine berichtet:Der Sprecher des US Central Command (CENTCOM) Major Josh Jaques sagte den Zeitschriften Airways und Foreign Policy, dass am 16. und 22. November 201

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Venezuela – Washingtons neueste Diffamierun

19-02-2017 19:16 via net-news-express.de

Die Trump-Verwaltung hat gerade Venezuelas neu ernannten Vize-Präsidenten, Tareck El Aissami angeklagt, Drogenhandel zu betreiben, und nebenbei gleich das übliche kriminelle Spiel eingeleitet – illegale Sanktionen gegen einen ausländischen hohen Beamten mit Reise-Sanktionen und Einfrieren von Vermögen. Dies ist Washingtons widerliches Benehmen vom Feinsten wie das von vielen anderen in der Welt derselben Sorte.

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Mehr Gerechtigkeit: Die alte Leier frisch aufgeschulzt

19-02-2017 18:21 via net-news-express.de

Und damit will die SPD Wahlen gewinnen?Die alte SPD hat seit Neuestem, was man auf Neudeutsch wohl einen Shooting Star nennt: Martin Schulz, den Hoffnungsträger. Und der hat ein Motto, das alle Leute - vor allem aber die alten SPD-Anhänger - vor haltloser Begeisterung schier von den Stühlen reißt: "Mehr Gerechtigkeit". Die Begeisterung ist gerechtfertigt; denn da ist vorher noch niemand drauf gekommen. Das zeigt schon eine einfache Tour d'Horizon durch 150 Jahre sozialdemokr

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Warum Papier-Journalismus besser ist

19-02-2017 18:17 via net-news-express.de

Jahrelang … eigentlich ein Jahrzehnt lang habe ich fassungslos gestaunt, dass es Journalisten gab und gibt, die allen Ernstes behaupteten, ihr Journalismus auf Papier sei irgendwie besser als Journalismus im Internet. Es erschien mir komplett töricht zu behaupten, das Trägermedium könne etwas darüber aussagen, wie gut der Inhalt ist, der über dieses Medium verbreitet wird. Aus meiner Sicht ging es nur um eine einzige Sache: Wie erarbeite ich die überzeugendst

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40 Jahre Anti-Atom-Protest Gorleben

19-02-2017 18:13 via net-news-express.de

"Dorf und Turm könnt ihr zerstören, aber nicht unsere Kraft, die es schuf!" Das Wendland, ein dünn besiedelter Landstrich, damals in den 70ern unmittelbar an der Zonenrandgrenze: Ein idealer Ort für ein atomares Zwischenlager und vielleicht auch ein Endlager. Das dachten Politiker und Betreiber. Doch niemand hatte damit gerechnet, wie lange die Widerständler durchhalten würden - und was sie über Jahrzehnte hinweg erreichen würden.Im Frühjahr 1978 ist

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So spioniert "Cayla" Kinder aus

19-02-2017 18:07 via net-news-express.de

Die sprechende Puppe verrät so viel über ihre Besitzer, dass die Bundesnetzagentur sie verbietet. Die Tonaufnahmen der Kinder fließen an ein Unternehmen, das sammelt, was Millionen Menschen sagen. Die Puppendämmerung hat begonnen, und Kindertränen werden fließen. In Deutschland müssen alle verkauften Exemplare von "My Friend Cayla", der Puppe mit den blonden Haaren und den blauen Augen, zerstört werden, oder zumindest ausgeweidet. So will es die Bundesne

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Energiewende – planlos, erfolglos, unsozial

19-02-2017 18:05 via net-news-express.de

In mehreren Beiträgen der vergangenen Wochen wurde hier die deutsche Energiewende gegen Kritik verteidigt, die sich vor allem an der langen Phase einer Dunkelflaute in diesem Winter entzündete. Reinhard Lange antwortet einigen Verteidigern noch einmal.Die deutsche Energiewende seit dem Jahre 2000 (Verabschiedung des ersten Erneuerbare-Energien-Gesetzes) ist bisher in erster Linie eine Stromwende, welche sich dadurch auszeichnet, dass einige Stromerzeugungsarten (Biogas, Wind, Solar) be

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Der AfD ist ZDF »heute« nicht deutsch genug

19-02-2017 18:04 via net-news-express.de

Mit Hohn und Spott haben die übrigen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus auf einen AfD-Antrag reagiert, der sich mit der Europa-Karte in den ZDF-»heute«-Nachrichten beschäftigte. Die AfD stört sich daran, dass dort die Grenzen Deutschlands nicht zu sehen sind. Sie wollten daher erreichen, dass der Senat etwa über den ZDF-Fernsehrat darauf hinwirkt, dass in der »heute«-Hauptsendung um 19.00 Uhr »die geographische Erkennbarkeit der Bundesrepubl

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„Lohnzurückhaltung schadet der Produktivität“

19-02-2017 18:01 via net-news-express.de

Ein Interview mit Alfred Kleinknecht über den Zusammenhang zwischen Lohnentwicklung und Produktivität sowie Innovation. Kleinknecht ist emeritierter Professor für Wirtschaftswissenschaften an der TU Delft (Niederlande).Arbeit müsse möglichst billig und flexibel sein, ist seit einigen Jahrzehnten eine weit verbreitete Forderung, denn nur so würden Arbeitsplätze geschaffen. Die immer wieder zu hörende Floskel von den notwendigen „Strukturreformen&ldquo

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DAX-Ausblick: Im Zweifel aufwärts!

19-02-2017 17:57 via net-news-express.de

Der DAX kann sich auf dem aktuellen Niveau festsetzen. Obwohl viele Indikatoren einen überkauften Markt attestieren, will der Index nicht nachgeben. Noch immer sind sich die Anleger einig, dass sie von der Politik von US-Präsident Trump profitieren werden. Diese Erwartungshaltung eint die Marktteilnehmer und lässt sie die Risiken ignorieren. Solange das der Fall ist, muss auch in der kommenden Woche mit einem steigenden Aktienmarkt gerechnet werden.

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Als Ihr Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis die Gewaltenteilung verlor

19-02-2017 17:57 via net-news-express.de

Im Sommer 1968 beschlossen Bundestag und Bundesrat von Westdeutschland mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit der damaligen „großen Koalition“ aus „S.P.D.“, „C.D.U.“ und C.S.U.“ unter Kanzler Georg Kiesinger, während des Faschismus im Auswärtigen Amt zuständig für die Koordination mit Joseph Goebbels´ Propagandaministerium, als „verfassungsändernder Gesetzgeber“ die „Notstandsgesetze“

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Wohlstand für alle? Mit dem Leistungsbegriff belügen wir uns gleich doppelt

19-02-2017 16:50 via net-news-express.de

Mit dem Gerechtigkeitsbegriff ist es eigentümlich. Gerechtigkeit ist kein Wert aus sich heraus, sondern sie wird vollzogen. Gerechtigkeit definiert sich vor allem ex negativo, wie der Lateiner sagt, also aus seinem Gegenteil heraus: Die Gerechtigkeit braucht die Ungerechtigkeit. Gerechtigkeit scheint im Alltag nicht mehr als die Abwesenheit von Ungerechtigkeit zu sein. Gerechtigkeit scheint bereits dann zu herrschen, wenn sich niemand unterprivilegiert fühlt, oder noch genauer: wenn si

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Greenspan bleibt der schlechteste Zentralbanker aller Zeiten

19-02-2017 16:48 via net-news-express.de

Wie Sie wissen, verfolgen Roland Leuschel und ich schon seit der Recherche für unser Buch „Das Greenspan-Dossier“, das im Jahre 2003 erschienen ist, sehr genau, was uns Ex-Fed-Präsident Alan Greenspan zu sagen hat. Dessen Geldpolitik haben wir bereits damals scharf kritisiert. Zu einer Zeit also, in der die staatstragenden Massenmedien noch voll des Lobes waren für diesen Mann und seine völlig verantwortungslose Politik.

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Donald Trump und Europa: Wer führt hier eigentlich wen?

19-02-2017 16:47 via net-news-express.de

Europa ist in Sorge. Trump sei gefährlich, für die europäischen Werte, für den Frieden, für irgendwie alles, was so schiefläuft in der Welt und bereits vor Trumps Amtsantritt schiefgelaufen ist. Doch Europa hat scheinbar einen Plan. In dem kommt auch Trump vor. Aber ohne seine scheinbare Dominanz.Warum beruhigen wir uns nicht alle erst mal ein bisschen? Seit der Präsidentschaftswahl in den USA ist schwer auszumachen, wer schriller, lauter und unsachlicher ist,

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Sicherheitskonferenz: Das Versprechen der USA

19-02-2017 16:44 via net-news-express.de

Donald Trump? Das Chaos in Washington? Wird weggelächelt. Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence sichert der westlichen Staatengemeinschaft in München die Treue zu – doch viele Fragen bleiben. Manchmal geht es auch in komplizierten Beziehungen harmonisch zu, und wenn es nur für wenige Augenblicke ist. Man konnte das am Wochenende auf der Sicherheitskonferenz in München beobachten: In der ersten Reihe sitzt am Samstag Bundeskanzlerin Angela Merkel neben dem neue

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Julian Reichelts Fehler zwischen Anspruch und Wirklichkeit

19-02-2017 16:41 via net-news-express.de

Julian Reichelt hat am Donnerstag eine neue Imagekampagne gestartet, für sich, für „Bild“. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ sprach der Leiter von Bild.de, der seit Anfang Februar auch Vorsitzender aller „Bild“-Chefredaktionen ist, übers Fehlermachen und übers Entschuldigen. Das falle ihm eben „grundsätzlich leicht“, so wie im Januar, als „Bild“ und Bild.de behaupteten, Sigmar Gabriel werde SPD-Kanzlerka

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Abhören unter Freunden – sehen wir heute pragmatischer

19-02-2017 16:38 via net-news-express.de

Snowden ist Geschichte. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz unterstrichen Bundesinnenminister de Maizière und EU-Sicherheitskommissar Julian King die Losung, dass noch mehr Daten gesammelt werden müssten.Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Affäre Snowden für beendet. "Es ist richtig, dass das Ergebnis [der Snowden-Enthüllungen] zu, sagen wir mal, politischen Schwierigkeiten und Mißtraue

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Italien: Ex-Premier Renzi tritt als Parteichef zurück

19-02-2017 16:35 via net-news-express.de

Italiens früherer Ministerpräsident Matteo Renzi ist nicht länger Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD. Bei einer Parteiversammlung in Rom reichte der 42-Jährige seinen Rücktritt ein. Man könne ihn aber nicht davon abhalten, noch einmal für das Amt zu kandidieren, sagte er in einer Rede.Renzi rief den PD zu Geschlossenheit auf: "Draußen halten sie uns für verrückt. Heute diskutieren wir, aber anschließend machen wir uns auf de

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Mehrere Tote bei Anschlag in Somalia

19-02-2017 16:33 via net-news-express.de

Bei einem Autobombenanschlag in Somalia sind mindestens 14 Menschen getötet worden. Mehr als 30 weitere seien bei dem Attentat in der Hauptstadt Mogadischu verletzt worden, sagte ein Vertreter der Sicherheitsbehörden am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Es war der erste große Anschlag in Mogadischu seit der Wahl des neuen Präsidenten Mohamed Abdullahi Farmajo. Dieser trat vergangene Woche sein Amt an.Zu der Tat bekannte sich zunächst niemand. Hinter den meisten schwer

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Die Hebel der Macht und wer sie bedient

19-02-2017 16:31 via net-news-express.de

Buch von Hans Herbert von Arnim: „Die Hebel der Macht und wer sie bedient – Parteienherrschaft statt Volkssouveränität“. Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat geschaffen. Die Hebel der Macht bedienen nur sie. Sie bestimmen die Regeln der Macht und gestalten diese Regeln nach ihren Interessen. Die Parteien durchdringen die staatlichen Institutionen, besetzen systematisch alle Schlüsselstellen und entmachten den Souverän. Gewaltenteilung, Wettbewerb und

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"Trapped – Gefangen in Island": Entfesselte Gier

19-02-2017 16:27 via net-news-express.de

Trapped – Gefangen in Island ist ab 17. Februar (deutsch und im isländischen Original mit Untertiteln) in der ZDF-Mediathek abrufbar; im regulären Programm laufen die fünf Folgen ab 19. Februar jeweils sonntags ab 22 Uhr: Die Finanzkrise ist vorbei, die Verbrechen sind geblieben. Der isländische Regisseur Baltasar Kormákur erzählt in der Serie "Trapped" von einem nationalen Trauma. Von den meisten berühmten Regisseuren gibt es diese eine Geschichte, die

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So funktioniert Rufmord

19-02-2017 16:23 via net-news-express.de

„Character assassination“ wird in den USA von Kritikern beinahe beiläufig verwendet um zu beschreiben, was denen passiert, die dem militärisch-industriellen Komplex (oder Deep State) entgegentreten. Man kann derartigen Rufmord auch in heimischen Publikationen verfolgen, die nicht nur über Donald Trump einen Kübel Dreck nach dem anderen ausschütten. In Vorbereitung auf vom Zaun gebrochene vorgezogene Neuwahlen wird in Österreich gerade versucht, einen ehe

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Neue Russland-Sanktionen wegen Polareisschwund

19-02-2017 14:55 via net-news-express.de

Feinbilder sind ein unverzichtbares politisches Element, sofern man aus gut erwogenen Gründen die Menschen gegeneinander aufbringen und in Blöcke spalten muss. Zuweilen leidet darunter der Profit, was das Bedauerlichste an solchen Maßnahmen ist. Aber die Blockbildung und das Schaffen von Hass hat nunmal seinen Preis. Den lässt man sich aber in der Folge schon noch richtig vergolden. Kein Krieg an dem nicht auskömmlich verdient würde. Im Gegensatz zum Geld wachsen d

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Frauke Petry und die Bots

19-02-2017 14:52 via net-news-express.de

Noch nie hatte das Internet für eine deutsche Wahl eine so zentrale Bedeutung. Nutzt die AfD trotz gegenteiliger Aussagen bereits eifrig automatisierte Methoden der Wählerbeeinflussung? FAZ.NET-Recherchen legen nahe, dass der schmutzige Wahlkampf gerade begonnen hat. Alle haben sie es versprochen: die Union, die Sozialdemokraten, die Grünen, die Liberalen. Alle großen Parteien haben in deutlichen Worten ihre Absicht bekundet, im kommenden Wahlkampf keine Social Bots in sozia

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Aufstand gegen die Handelskammer

19-02-2017 14:48 via net-news-express.de

Das klassizistische Gebäude der Hamburger Handelskammer steht seit mehr als einem Jahrhundert fest an das Rathaus der Stadt gebaut. Doch in einer der einflussreichsten Kammern Deutschlands bleibt künftig womöglich kaum ein Stein auf dem anderen. Was jahrzehntelang öde Routine war, ist für die Hamburger Wirtschafts-Lobbyisten ein Schlag ins Gesicht: die Kammerwahl.Das Ergebnis, das die Kammer am Freitagabend verkündete, ist ein klares Misstrauensvotum für das Ha

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Ungarn bereitet Internierung vor

19-02-2017 14:45 via net-news-express.de

Orbáns "Nationaler Sicherheitsberater", György Bakondi, kündigte an, dass Ungarn den im Herbst 2015 deklarierten "Einwanderungsnotstand" zumindest bis September 2017 aufrecht erhalten wird und mit ihm die damit verbundenen "Notstandsgesetze", sagte er am Rande einer Klausurtagung der Regierungsfraktion in Visegrád. Dabei gab Bakondi Details zum kommenden Gesetz zur "Wiederherstellung des Grenzschutzes" (vulgo: Internierungsgesetz) bekannt. Es diene "dem Verhindern illegal

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"Möchte Amerika noch europäische Macht sein?"

19-02-2017 14:43 via net-news-express.de

Die Sicherheitskonferenz kommt über eine eitle Selbstbeschau des Westens nicht hinaus. Die erlösende Nachricht kam am Samstagmorgen. Auch die neue US-Regierung unterstütze die NATO und stehe zu ihren transatlantischen Verpflichtungen - das könne er "im Namen des Präsidenten" hier sagen, so US-Vizepräsident Mike Pence im Bayerischen Hof in München. Die Vereinigten Staaten "werden auch in Zukunft immer Ihr bester Verbündeter sein". Es waren die Worte, auf di

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24 Feb 2017 23 Feb 2017 22 Feb 2017 21 Feb 2017 20 Feb 2017

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