• Der Bombenterror gegen das deutsche Volk – Ein minutiös geplantes Verbrechen

    Im Jahr 1944 erlebte ich im Alter von 9 Jahren die Bombardierung der Stadt Mannheim. Wir wohnten in Heidelberg-Neuenheim. Mein Vater war als Meteorologe am Flugplatz in Mannheim-Sandhofen tätig. Er sagte, Heidelberg werde nicht bombardiert. Woher er das wußte, weiß ich nicht. Heidelberg blieb tatsächlich weitgehend von Bomben verschont. Dennoch bekam das Haus meiner Oma eine Brandbombe ab, so daß Dachstuhl und Obergeschoß verbrannten. Einige hundert Meter entfer
  • Griechenland: Polizeigewalt in Exarchia

    Die neue griechische Regierung hat in vier Monaten ein brutales Repressionsregime errichtet. In der Nacht zu Dienstag fand in den Straßen des Athener Stadtteils Exarchia ein weiterer unberechtigter Übergriff von Polizeieinheiten auf politische Aktivisten statt. Laut einem Bericht der griechischen Tageszeitung Efsyn vom Mittwoch hatte einer ihrer Journalisten ein Zivilfahrzeug der Polizei vor den Büros der anarchistisch-kommunistischen Gruppierung »Taxiki Antepithesi«
  • Amnesty: Facebook und Google verletzten elementare Menschenrechte

    Facebook und Google haben ein privates Überwachungsregime geschaffen, das sich der unabhängigen öffentlichen Kontrolle weitgehend entzieht: Dieses Fazit zieht Amnesty International in einem Bericht über die "Surveillance Giants" des Internets, der am Donnerstag erschienenen ist. Die zwei US-Konzerne hätte eine nie dagewesene Macht über die persönlichsten Daten von Millionen Menschen erlangt, kritisiert die Menschenrechtsorganisation und betont, dass "Datenschut
  • Grundrente - Anerkennung fĂĽr was?

    An den niedrigen Löhnen und der Rentenformel wollen die Politiker im Prinzip nichts ändern, so dass es auch in Zukunft reichlich Anwärter für die neue Grundrente geben wird - Ein KommentarDas Thema Grundrente hat über Wochen die Öffentlichkeit brennend interessiert - allerdings unter der eher unsachlichen Frage: Kommt sie nun oder platzt darüber die Koalition? "Die Frage der Grundrente war ohne Not zum Knackpunkt der großen Koalition und zum Ausdruck der
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  • Kriegsverbrecher aus USA und Grossbritannien bleiben straflos

    Letzte Woche kamen zwei Meldungen im Zusammenhang mit der Bestrafung von Kriegsverbrechen westlicher Soldaten in Afghanistan und Irak über den Ticker. Meldung 1: US-Präsident Trump hat einen wegen Mordes verurteilten,und einen wegen Mordes angeklagten US Soldaten begnadigt. Ein Oberleutnant Clint Lorance war 2013 wegen Mordes zu fast 20 Jahren Haft verurteilt worden, weil er während einesEinsatzes in Afghanistan angeordent hatte, auf drei Personen zu schiessen, die sich seiner Ein
  • Datenpolitik der Bundesregierung: Strategie ohne Perspektive

    Die Bundesregierung hat Montag im Rahmen einer Digitalklausur die Eckpunkte für eine Datenstrategie [PDF] vorgelegt. Das ist die derzeit übliche Vorgehensweise, um darauf aufbauend Monate später die eigentliche Strategie vorzulegen.In diesem Fall geht es unter anderem darum, wie man mit der zentralen Herausforderung einer digitalen, immer mehr von algorithmischen Technologien bestimmten Gesellschaft umgehen möchte. Denn diese selbst-lernenden Systeme sind auf große Meng
  • Wieder Verletzte bei Protesten in Haiti

    In Haiti haben Polizeieinheiten bei andauernden Protesten gegen die Regierung von Präsident Jovenel Moïse zu Wochenbeginn erneut mehrere Menschen verletzt. Nach Medienberichten wurden die bis dahin friedlichen Demonstrationen in der Hauptstadt Port-au-Prince von der Polizei attackiert. Die Ordnungskräfte gingen mit Tränengas und Schusswaffen gegen die Demonstranten vor. Lokalen Medienberichten zufolge erlitten dabei am Montag drei Demonstranten und ein Journalist Schussverlet
  • Deep Fakes: Hello, Adele - bist du's wirklich?

    Mit Deep Fakes wird geblödelt, gehetzt und geputscht. Bedrohen Videos, die vorgaukeln, Stars und Politiker zu zeigen, die Demokratie? Möglich, nur anders, als wir denken. Die britische Sängerin Adele spricht in einem Video der New York Times über Deep Fakes. Eine Technologie, die berühmte Menschen betreffe, sagt sie und wackelt bedeutungsvoll mit dem Kopf. Obwohl, Moment - nein, das ist überhaupt nicht Adele: Zwischen zwei Sätzen, binnen eines Wimpernschlags, v
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  • Griechenland plant geschlossene Lager: Migranten hinter Gittern

    Wie im Wahlkampf versprochen, will Kyriakos Mitsotaki, Chef der griechischen Konservativen das Asylrecht verschärfen. Migranten „sollen einsehen, dass sie ihr Geld nur verlieren, wenn sie es Menschenschmugglern anvertrauen“, mahnte Regierungssprecher Stelios Petsas am Mittwoch in Athen.Außerdem soll die Bevölkerung der Ost-Ägäis steuerlich entlastet werden – etwa durch eine niedrigere Mehrwertsteuer auf den Urlaubsinseln Lesbos, Samos, Chios, Kos und L
  • FDP fordert Lobbyregister – Altmaier mehr Demokratie

    Lobbyismus: Mehr Transparenz durch ein Lobbyregister, mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung: Diese Forderungen kommen in der Regel aus der Zivilgesellschaft von Organisationen wie LobbyControl oder Mehr Demokratie. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel: Letzte Woche veröffentlichte die FDP-Bundestagsfraktion einen Beschluss mit dem Titel „Mehr Transparenz bei Lobbyismus herstellen“ , in dem sie die Einführung eines Lobbyregisters fordert. Und Wirtschaftsminister P
  • EU will Klima-Bank

    Die Europäische Union will ihre Förderbank, die Europäische Investitionsbank EIB, zur „Klimabank“ machen. Bis Ende 2021 soll die Förderung von Projekten für fossile Energieträger beendet werden, inklusive Erdgas.
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  • „Die wollen hier ihr Ding machen“

    In Berlin soll das ehemals größte Kaufhaus Europas aus den 20ern wieder aufgebaut werden, von Karstadt-Eigentümer René Benko und seiner Immobilienfirma SIGNA. Das gigantische Projekt würde den Berliner Hermannplatz für 5 bis 10 Jahre stilllegen und hunderte Arbeitsplätze und Existenzen kosten. Die Anwohner wehren sich. Sagenhafte Pläne eines Konzerns, der sich in den Händen von René Benko befindet. Eines Milliardärs, den der ehemalige F
  • Weltraumforschung: Drei Schwerkraftmonster in einem Kern

    Ein internationales Forscherteam hat zum ersten Mal drei supermassereiche schwarze Löcher im Kern eine Galaxie nachgewiesen. Wie die Universität Göttingen mitteilte, fanden die Wissenschaftler unter der Leitung der Universität Göttingen und des Leibniz-Instituts für Astrophysik Potsdam die drei Schwerkraftmonster in der Galaxie NGC 6240 - ungefähr 300 Millionen Lichtjahre von der Milchstraße entfernt.Jedes der drei Schwarzen Löcher habe eine Masse vo
  • Alternative Olympiade: Putsch gegen Olympias Konkurrenz

    Wie Indonesien 1962 einmal versuchte, die internationale Sportpolitik komplett umzukrempeln und es beinahe geschafft hätte. Alternativen zu den Olympischen Spielen sind beliebt. Zuletzt liebäugelte Russland mit einem, nun ja, Konkurrenzprodukt. Der russische Sportminister Pawel Kolobkow wollte 2018 seinen unter Dopingbann stehenden Athleten ein Sportfest schenken, für das die Zeitung Iswestija den Namensvorschlag „Zweite Sotschi-Spiele“ machte. Kolobkow schwebte wohl s
  • Wagenknecht ist die beliebteste Politikerin der Republik

    Ohrfeige für Journalisten und Teile der LINKEN. Sahra Wagenknecht ist laut einer Umfrage die beliebteste Politikerin der Republik. Die frühere Fraktionschefin der LINKEN im Bundestag rangiert laut einer Erhebung von Insa erstmals auf Platz 1 der Gesamtliste von insgesamt 22 Spitzenpolitikern – vor Angela Merkel (CDU) und Robert Habeck (Grüne), wie Medien berichten. Was für ein Widerspruch: Dieses Ergebnis wird nur wenige Tage nach Wagenknechts Verzicht bekannt, erneut f
  • Dortmunder Neonazis unter Strafverfolgungsdruck

    Die Neonazi-Szene rund um die Partei „Die Rechte“ (DR) steht im östlichen Ruhrgebiet weiter unter Druck. Am Montag trat mit Christoph Drewer ein führender DR-Funktionär eine Haftstrafe an. Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Dortmund griff den Haftantritt auf und publizierte dazu eine für eine Behörde bemerkenswerte Pressemitteilung. Zahlreiche Ermittlungserfolge gegen die Neonazis seien „nicht zuletzt auf die akribische Arbeit der Soko Rechts d
  • Pentagon warnt vor iranischer AufrĂĽstung durch Russland und China

    Im Pentagon macht man sich Sorgen über das Ende des UN-Waffenembargos, das am 18. Oktober 2020 ausläuft. Damit würden dem Land zum ersten Mal seit der Revolution von 1979 die Beschaffung moderner konventioneller Systeme offenstehen, heißt es in einem Bericht des US-Geheimdienstes Defense Intelligence Agency (DIA) zur militärischen Stärke Irans.Die UN-Sicherheitsratsresolution 1929 verbietet den Nachschub, den Verkauf oder die Übertragung von u.a. "Kampfpanzern
  • Zahl der Toten bei Protesten gegen den Putsch in Bolivien steigt auf 31

    Bei einem Einsatz von Polizei und Militär gegen Putsch-Gegner in Bolivien sind am Dienstag acht Menschen getötet und mehr als 30 verletzt worden. Mehrere Personen wurden zudem als vermisst gemeldet. Die Sicherheitskräfte durchbrachen die Blockade eines Treibstofflagers in Senkanta, El Alto, um einen LKW-Konvoi mit Benzin nach La Paz zu eskortieren.Damit erhöht sich die Zahl der Toten bei Einsätzen der Sicherheitskräfte seit der Machtübernahme durch die De-facto
  • MutmaĂźlich »unfriedlich«: Wiesencamp droht Räumung

    Hambacher Wald: Oberverwaltungsgericht spricht Abholzungsgegnern wegen »Unfriedlichkeit« Versammlungsrecht ab. Dem Wiesencamp der Abholzungsgegner am Hambacher Forst droht die Räumung: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hat am Montag eine Beschwerde des Grundstückseigentümers Kurt Claßen, der den Waldbesetzern das Areal 2012 nach einer polizeilichen Räumung zur Verfügung gestellt hatte, abgelehnt. Claßen hatte im August fristgere
  • Google holt sich Anti-Gewerkschafts-Beratung

    Google arbeitet laut einem Bericht der New York Times bereits seit längerem mit einer externen Beratungsfirma zusammen, die für die Bekämpfung der gewerkschaftlichen Organisation von Angestellten bekannt ist. Die Zeitung beruft sich auf Informationen zweier anonymer Google-Angestellter, wonach Google-Manager bereits vor Monaten begonnen hätten, sich mit Vertretern der Firma IRI Consultants zu treffen. IRI Consultants berät andere Unternehmen beim Umgang mit Arbeitnehmerv
  • Leichen im Keller (Teil 1): Der Fall JoĂ«l Rossier

    Schweiz: Der Walliser Umwelt-Chef trat aus Protest zurück: Das Wallis sei nicht mehr in der Lage, das Umweltrecht korrekt anzuwenden.Eigentlich war es ein überraschend optimistischer Brief, mit dem Joël Rossier (50) als Leiter der Dienststelle Umwelt des Kantons Wallis (DUW) am 17. Juni kündigte: «Es wird Zeit, dass ich mich wieder meiner ersten grossen Liebe, den Biowissenschaften, zuwende.» Man hätte vermuten können, da freue sich einer, weil er endlic
  • Preisabsprachen fĂĽr Stahl: Mil­lio­nen­buß­gelder gegen Auto­her­s­teller

    Das Bundeskartellamt (BKartA) hat wegen Preisabsprachen beim Stahleinkauf Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 100 Millionen Euro gegen Volkswagen, Daimler und BMW verhängt. Die Unternehmen hätten sich von 2004 bis 2013 beim Einkauf von Langstahl abgesprochen, teilte das Bundeskartellamt am Donnerstag mit. Die drei Unternehmen haben laut Behörde den Sachverhalt anerkannt und einer einvernehmlichen Beendigung des Verfahrens zugestimmt. In München bezifferte BMW sein
  • Datensammeltage in Spanien

    Das spanische Statistikinstitut kauft Daten aller Mobiltelefone von mehreren Tagen. So will es sehen, wo sich die Bevölkerung aufhält. Insgesamt 53 Millionen Mobiltelefone sind in Spanien gemeldet. Daten aller dieser Handys will das öffentliche Statistikinstitut INE nun während mehrerer Tage sammeln, um zu wissen, wie sich die Bevölkerung des 46-Millionen-Einwohner-Landes bewegt. Das ruft besorgte Verbraucher und Datenschützer auf den Plan.Die Daten kauft das Instit
  • MenschenwĂĽrde weggewogen?

    Hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 5.11.2019 zu den Hartz-IV-Sanktionen das Grundrecht auf Achtung und Schutz der Menschenwürde zur Disposition gesetzgeberischer Eingriffe gestellt? Manche Kommentatoren meinen das. Tatsächlich finden sich in dem Urteil Formulierungen, die man in diesem Sinne missverstehen könnte. Das Gericht hat die Leistungskürzungen, die das Gesetz bei Verletzung von Pflichten zur Bemühung um eigenständige Sicherung des Lebensu
  • Daimler und Volkswagen senken Absatzprognosen massiv

    Autohersteller nehmen Hunderttausende Autos aus der Planung für 2020 und 2021 / Deutsche Autoindustrie erwartet deutlich weniger Wachstum
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  • Paukenschlag

    Nehmen wir nur „Hirntod-Macron“ und „NATO-neu-Maas“, die beide in der Asche der NATO nach einem noch nichtvöllig verkohlten Stöckchen suchen, das sie dem Hund zum Überspringen hinhalten können. Ohne Trumps USA wird das aber nichts. Warum also springen? Oder Merz und Merkel. Da steht ein Bundesparteitag an – und beide halten das Stöckchen Kramp-Karrenbauer in die Höhe, an der sich Parteifreunde, Presse und Wähler gleichermaßen
  • Spain: Pablo Iglesias Enters into a Faustian Bargain

    Spain held a snap election this month. The elections were called by Pedro Sánchez Perez-Castejón, the nominally Socialist (PSOE) but, in fact, Neoliberal interim prime minister of Spain. The elections achieved the opposite of what Pedro Sánchez intended. The previous elections, held last April, produced a fragmented parliament but the arithmetic suggested that a coalition with left wing Unidas Podemos (UP) was feasible. But there is no love between Pedro Sánchez and P
  • Junge Erwachsene: Ein Drittel hat keinen Berufsabschluss

    Fast ein Drittel der 15 Millionen 20 bis unter 35-Jährigen in Deutschland hatte im Jahr 2017 keinen beruflichen Abschluss. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die Zahl der jungen Erwachsenen ohne Berufsabschluss ist zwischen 2014 und 2017 somit um 204.000 Personen beziehungsweise 4,5 Prozent auf knapp 4,8 Millionen angestiegen. Die Zahlen entstammen dem Berufsbildungsbericht 2019. Ebenfalls gewachsen ist die Zahl der jungen
  • »Dead Planet Award« 2019: Fleischmonopolist am Pranger

    Der traditionelle Negativpreis, der »Dead Planet Award«, geht in diesem Jahr an den Batista-Clan, dem der brasilianische Fleischkonzern JBS gehört – namentlich an den Firmengründer, Vorstand und Vizepräsidenten José Batista Sobrinho sowie seine Söhne, die Großaktionäre und Manager Wesley und Joesley Mendonça Batista. »Börsengang und Siegeszug finanzierten die Rindfleischproduzenten Batista mit Entwicklungsgeldern und staat
  • Lufthansa: UFO in Position der Stärke

    Noch vor einigen Wochen lehnte der Lufthansa-Konzern Verhandlungen mit der Flugbegleitergewerkschaft UFO kategorisch ab. Zwei Tage Streik mit 1500 ausgefallenen Flügen und zweistelligen Millionenverlusten schienen dann aber auszureichen, dem Konzern die Aussichtslosigkeit dieser Strategie zu verdeutlichen. Ziemlich kleinlaut bot Lufthansa ein Schlichtungsverfahren für die Tarifauseinandersetzung an, um weitere Streiks zu vermeiden. Doch so ganz will sich das Management wohl doch nicht