• Coronakrise: Sputnik-Schock in EU

    Der Impfstoff »Sputnik V« wirkt. Politisch schon mal gegen die EU-weit verordnete Russen-Abwehr. Der EU-»Super«-Kommissar für Binnenmarkt und Industrie, Thierry Breton, hatte zum Beispiel im März verkündet, es gebe »absolut keinen Bedarf« für das russische Vakzin. Im osteuropäischen NATO-Aufmarschgebiet gegen Russland wird es ohnehin als Panzertarnung betrachtet. So halluzinierte die litauische Premierministerin Ingrida Simonyte kü
  • Bereitet die FED die Börsen auf Entzug vor?

    Bereitet die FED die Börsen auf Entzug vor?
    Wegen Inflation und heiß laufender US-Wirtschaft könnte die US-Notenbank bald genötigt sein wird, ein Abrücken von ihrer extrem expansiven Geldpolitik anzukündigen.Read more...
  • Machtkampf zwischen CDU und CSU offen entbrannt

    Machtkampf zwischen CDU und CSU offen entbrannt
    Der Machtkampf zwischen CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur der Union ist offen entbrannt. Nachdem das CDU-Präsidium Armin Laschet den Rücken stärkte, stellte sich das CSU-Präsidium am Montag einstimmig hinter Markus Söder. Laschet hatte eine...
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  • Discoveries That No One Can Fully Explain

    Baffling Ancient Mysteries DOCUMENTARY 2021
    How Can we explain these discoveries? They prove the ancient knew about technology that we were told they knew nothing about! While the modern world has made great progress science, all of these achievements had already been done long ago.Advanced metal forging, futuristic science, electricity, aircraft, space travel, robots, computers, antigravity, and more all existed in the distant past all existed thousands of years ago.
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  • Digitale Kontaktverfolgung: Fast 20 Millionen Euro fĂĽr Luca

    Die Betreiber von Luca erhalten knapp 20 Millionen Euro von den Bundesländern, in denen die App landesweit eingesetzt werden soll. Das geht aus Antworten hervor, die netzpolitik.org von den zuständigen Staatskanzleien und Ministerien erhalten hat. So zahlt etwa Bayern 5,5 Millionen Euro für eine Jahreslizenz, in Hessen sind es mehr als zwei Millionen, in Sachsen-Anhalt rund eine Million. Angaben aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland stehen noch aus.Luca soll die Papierlisten ersetz
  • Die indo-pazifische „Quad“ auf Anti-China-Kurs

    Der Sicherheitsberater von US-Präsident Biden, Jake Sullivan, kriegte sich gegenüber den Journalisten kaum ein: „Seien Sie gewiss, heute ist ein großer Tag für die amerikanische Diplomatie. Der Gipfel ist eine großartige Sache für den Präsidenten und unser Land“. Gemeint war die virtuelle Gipfelkonferenz der Quad-Gruppierung am 12.März, an der neben Präsident Biden der australische Premierminister Morrison, der indische Premier Modi und
  • Die katholische Kirche in der Krise

    Jahrelang wurden in der katholischen Kirche Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder nur zögerlich aufgearbeitet. Dabei besonders im Fokus: das Erzbistum Köln. Das will jetzt aufklären – aber vielen Gläubigen reicht das nicht. Die Zahl der Kirchenaustritte steigt. Pfarrer Franz Meurer kommt mit dem Fahrrad. Auf seinem Kopf trägt er einen neongelben Helm, dazu eine ebenso neongelbe Warnweste.Kaum hat er sein Fahrrad abgestellt, führt der drahtige 69-jä
  • Kritik an einseitigen Pressesubventionen: Wehrhaftes Digitalmedium

    Mit 220 Millionen Euro will die Bundesregierung in den kommenden Jahren die „digitale Transformation“ der Zeitungsverlage fördern. Anfang Juli vergangenen Jahres hatte der Bundestag in seinem zweiten Nachtragshaushalt überraschend beschlossen, so die kriselnden Presseverlage zu retten.Für Entrüstung sorgten die Bedingungen, an die diese Subventionen geknüpft sein sollen. Das Bundeswirtschaftsministerium will die Presseförderung an die Auflage der Zeitung
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  • Marokko fĂĽhrt Drohnenkrieg in der besetzten Westsahara

    Weitgehend unbemerkt und praktisch ohne Medienberichterstattung spitzt sich der Kolonialkonflikt zwischen dem autokratischen Königreich Marokko und der weitgehend besetzten Westsahara weiter zu. Wie die sahrauische Befreiungsfront Polisario bestätigt hat, wurde am vergangenen Donnerstag der Chef der sahrauischen Nationalgarde Addah Al-Bendir ermordet. Man geht von einem marrokanischen Drohnenangriff aus.Es soll sich um eine israelische Heron-Drohne (Sky Strikers) gehandelt haben, die a
  • Charter City PrĂłspera in Honduras

    Extraterritoriale Modellstadt im Geist des Neoliberalismus. Ausverkauf und Privatisierung staatlicher Infrastruktur sind Teil jeder neoliberalen Wirtschaftspolitik. Nun geht es noch einen Schritt weiter in Richtung totaler Privatisierung. Vorhang auf für von Investoren geschaffene Städte mit eigenen Gesetzen und eigener Regierung. Auf der tropischen Insel Roatán vor der Küste Honduras soll die erste sogenannte Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklungszone (ZEDE) des
  • Die AfD in der selbstgestellten Abseitsfalle

    Mit der Radikalforderung nach dem Austritt aus der EU, also deren Abschaffung, macht sich die AfD zum Bürgerschreck. Offenbar will sie nicht regieren, sondern lieber weiter schimpfen und protestieren. Die AfD hat sich mit einigen Punkten in ihrem jüngst beschlossenen Programm für die Bundestagswahl selbst dahin bugsiert, wo die anderen im Bundestag vertretenen Parteien sie sehen möchten: ins politische Abseits. Denjenigen Kräften in der AfD, die meist mit dem Namen des t
  • Missbrauch von Polizeidatenbank in Berlin

    Polizeibeamte in Berlin haben in mehreren Fällen das landeseigene Datenbanksystem Poliks missbraucht, um aus privaten Gründen Personen auszuforschen. Einige besonders drastische Fälle sind im Jahresbericht der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk beschrieben, der vergangene Woche präsentiert wurde. Eine Polizistin nutzte die Datenbank, "um die Ex-Freundinnen des neuen Lebensgefährten ausfindig zu machen und sie anschließend zu Gesprächen aufzusuchen
  • Aufruf zur Beteiligung: Forum „Wie weiter an den Schulen?“

    Es geht erstmal nicht weiter. Die Schulen bleiben nun doch verschlossen für viele Schüler, in dieser Woche nach den Osterferien. Manche haben es am vergangenen Donnerstag erfahren, andere erst am Freitag: Weitere Tage, vielleicht auch Wochen, zwischen Bett und Schreibtisch stehen an, die nach Schema F ablaufen: Computer oder Tablet an, „Anwesenheit“ melden, zuhören oder auch nicht, mitmachen oder auch nicht, vielleicht auch wieder hinlegen. Oder zocken. Ein Großt
  • Guillermo Lasso: Ecuadors nächster Rechtsruck

    Der linke Kandidat Andrés Arauz hat seinen Vorsprung aus dem ersten Wahlgang aus der Hand gegeben. Da lag er 13 Prozentpunkte vor Guillermo Lasso, der es nur knapp in die Stichwahl schaffte - begleitet von Manipulationsvorwürfen aus dem indigenen Lager um Yaku Pérez, der während der Auszählung lange an zweiter Stelle lag. Arauz galt zunächst als Favorit für die Stichwahl, doch der konservative Banker aus Guayaquil hat auf der Zielgraden den politischen Zieh
  • Corona-Krise: Die Agonie im Amt

    Diese Regierung ist nur noch schwer zu ertragen, Angela Merkel endet so jämmerlich wie viele Vorgänger. Die Union hofft tatsächlich, die Menschen würden das nicht merken. Die Spätphasen von Regierungen, die sich inhaltlich und personell erschöpft haben, sind oft schwer zu ertragen. Kommen anhaltende Unfähigkeit und sture Dickfelligkeit dazu, steigen die Sarkasmus- und Wurstigkeitsreaktionen in der Bevölkerung exponentiell an. Wenn „die oben“ ni
  • „Ich arbeite nicht fĂĽr Dich“

    Anfang März hat sich Nadav Argaman, der Chef der israelischen ISA, besser bekannt als der israelische Inlandsgeheimdienst Shabak oder Shin-Bet, mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas in Ramallah getroffen. An diesem 90-minütigen Treffen nahmen zwei weitere hochrangige Mitglieder der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA)teil: Majed Faraj, der den Nachrichtendienst der PA leitet, und Hussein el-Sheikh, der Leiter der Allge
  • Angriff auf Natans: Der Schattenkrieg zur Nuklearvereinbarung mit Iran

    Es gab gestern einen "Zwischenfall in Natans", der Prestige-Anlage der iranischen Nukleartechnologie, einen längeren Stromausfall, der an einen früheren Stuxnet-Angriff erinnerte. Zunächst hieß es von iranischer Seite, es handle sich um einen Unfall.Später berichtigte der Sprecher des iranischen Außenministeriums das Bild. Saeed Khatibzadeh, sprach dann von "Terrorismus" und beschuldigte Israel. Gestern hatten mehrere israelische Zeitungen den Prestige-Geheimdiens
  • Lula gegen Bolsonaro: Kopf an Kopf

    Seit dem Osterwochenende steigt in Brasilien die Zahl der Coronainfizierten rasant. Am Dienstag wurden erstmals über 4.000 Pandemieopfer gemeldet, insgesamt sind mehr als 340.000 Menschen an Covid-19 gestorben. Den parteilosen ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro ficht das wenig an. Nachdem er die Opfer der Epidemie wiederholt verhöhnt hatte, erklärte er nun: »Ich kann das Problem in wenigen Minuten lösen. Ich muss TV Globo und den anderen Medien nur wieder Regi
  • Albanien: Regierung setzt Militär gegen streikende Fluglotsen ein

    Am Mittwoch beendete die albanische Regierung einen Streik der Fluglotsen in der Hauptstadt Tirana mit einem massiven Aufgebot von Militär- und Polizeikräften. 28 Streikende wurden vorübergehend verhaftet. Die Fluglotsen protestierten für eine Erhöhung ihrer Gehälter und gegen die Entlassung von Kollegen. Insgesamt 65 Fluglotsen legten am Dienstagabend für 24 Stunden die Arbeit nieder. Da der Flughafen Tirana der einzige internationale und für Passagierfl&
  • «Impfungen als Allheilmittel ist eine gefährliche Strategie»

    Herzchirurg Paul R. Vogt wirft den Behörden Ignoranz vor, weil sie nur auf Impfungen und nicht ebenso auf Medikamente setzen. «Ich begrüsse Impfungen, doch es ist gefährlich, sich nur auf ein einziges Standbein zu verlassen», erklärt Professor Paul R. Vogt, Direktor der Herzklinik am Universitätsspital Zürich. In einem «Rückblick auf ein Jahr Covid-19» vermisst Vogt, dass medikamentöse Therapien «nicht mit gleicher Intensit&au
  • Studieren: Effizient schweigen

    An den Universitäten beginnt nun das dritte Digitalsemester. Zwar hat der Umstieg auf die Online-Lehre funktioniert – doch der soziale Raum ist weg. Als meine Mitbewohnerin eines Aprilmorgens mit klatschnassen Haaren aus dem Bad tritt, verkündet sie, sie habe Corona endlich etwas Positives abgewinnen können: „Man kann jetzt um zehn nach zehn aus der Dusche steigen und trotzdem pünktlich um Viertel nach zehn im Seminar sein.“ Das war im April 2020, zu Beginn
  • CDU-Ministerpräsidenten stehen hinter Laschet als Kanzlerkandidat

    Fast scheint es so, als wäre es schon wieder vorbei mit der zur Schau gestellten Einigkeit. Während Söder und Laschet gestern wie die engsten Freunde sich beim Vornamen nennend vor die Presse traten und erklärten, die Kanzlerfrage solle „getragen von einem gemeinschaftlichen Geist der Verantwortung“ entschieden werden, scheint davon heute keine Rede mehr zu sein. Denn Laschet zieht die nukleare Option: Aus dem CDU-Präsidium hieß es heute vormittags, das
  • Gesichtserkennung im Berliner Zoo wird geprĂĽft

    Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltzyk prüft den Einsatz automatisierter Einlasssysteme per Gesichtserkennung im Berliner Zoo. Der Einsatz solcher Techniken sei "nur in Ausnahmefällen möglich", sagte ein Behördensprecher auf Anfrage von Golem.de und fügte hinzu: "Es stellt sich die Frage, ob diese hier wirklich erforderlich ist und nicht ein milderes Mittel zur Verfügung steht." Einem Bericht der Berliner Tageszeitung zufolge soll die Testphase des Projek
  • Menschenrechtler sehen Meinungsfreiheit durch Cybercrime-Gesetz bedroht

    Die Regierung von Sierra Leone plant ein neues Gesetz gegen Cyberkriminalität, das die Sicherheit von digitalen Plattformen erhöhen soll. Doch der Vorstoß der Regierung zog einen Aufschrei der Zivilgesellschaft nach sich: Sierra Leones Bürger befürchten die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land. Über Jahre erkämpfte demokratische Errungenschaften könnten durch die Verabschiedung des Gesetzes unterwandert werden.Der Cybercrime Act 2020 sieht eine
  • Russland alarmiert ĂĽber Militarisierung der Arktis durch NATO-Staaten

    Die russische Nachrichtenseite TASS zitierte heute die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa, die Alarm schlug, weil die USA und der von ihnen angeführte globale Militärblock NATO gegen Russland an dessen letzter Grenze vorgehen: der Arktis. Sacharowa scheint zu der Erkenntnis gelangt zu sein, dass die NATO, die Russland bereits von der norwegischen bis zum Schwarzen Meer nach seinem Westen blockiert und eine wachsende Präsenz in seinem Süden im Kaukasus hat,
  • Die Unglaublichen Fähigkeiten Der SENOI – Kontrolliere Deine TRĂ„UME

    Im Jahr 1930 traf der britische Anthropologe Herbert Noone bei der Erforschung der Insel Malakka auf einen geheimnisvollen Ureinwohner-Stamm, die Senoi, die als „Volk der Träume“ bekannt sind, weil sie in der Lage sind, ihre Träume zu steuern und zu kontrollieren.
  • Gericht in Weimar verbietet Schulen Maskenzwang und Testpflicht

    Das Familiengericht Weimar hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt: Es hat an zwei Schulen der Stadt zahlreiche Corona-Maßnahmen wegen Gefährdung für das Kindeswohl untersagt und gleichzeitig bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei. Auch die Aussagekraft von Corona-Tests wird im Urteil in Zweifel gezogen.Die politisch-mediale Reaktion ist weitgehend ablehnend. Einige große Medien berichten gar nicht, andere greifen die Unabhängigkeit de
  • Corona: Auch bei Fachkräften ist die Arbeitslosigkeit spĂĽrbar gestiegen

    Eine Anfrage der Linken an die BA zeigt, wer in der Krise seinen Job verloren hat. Viel gefährlicher aber ist: Der Arbeitsmarkt ist zunehmend gespalten. Auf den ersten Blick scheint alles gut. Als der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, die Arbeitsmarktzahlen für März verkündete, sprach er von einer „spürbaren Frühjahrsbelebung“. 2,827 Millionen Menschen waren zuletzt in Deutschland arbeitslos. Das waren 77.000 we
  • Aushebelung von Gewaltenteilung

    Merkel will mit dem Gesetz nicht die Bürger vor Infektionen schützen, sondern ihre Macht vor den Bürgern. Wer Angela Merkel kennt, wusste ihren Gesichtsausdruck beim TV-Interview mit Stichwortgeberin Anne Will richtig zu deuten: So wie die Kanzlerin ohne Rücksicht auf die eigene Partei und den möglichen Kanzlerkandidaten ankündigt, die Rolle der Bundesländer bei der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen zu beschränken – Föderalismus mit Ewigke
  • Machtergreifung per Ermächtigungsgesetz?

    Wenn Unnormalität lange genug durchgesetzt wird, wird sie dann zur neuen Normalität?Eine Frage, die man deskriptiv und normativ beantworten kann. Wenn die Mehrzahl der Deutschen hysterisch sind und ohne Rücksicht auf Verluste ihrer Hysterie frönen, dann ist Hysterie rein deskriptiv die Normalität. Bewertet man diese deskriptive Normalität, dann wird man indes nicht umhin können, sie als nicht normal zu bewerten.Die derzeitige Normalität in Deutschland ist