Verschwörungstheorien und alternative nachrichten

Vom Leisten und vom Lohnen

19-01-2017 22:12 via net-news-express.de

Zwei Themen gaben den Anstoß zu diesem weitausgreifenden Artikel. Einerseits die erste der beiden jüngst veröffentlichten Oxfam-Studien zur Verteilung des Reichtums auf der Welt, andererseits die Gesetzesinitiative aus dem Arbeitsministerium zur Verbesserung der Transparenz über Löhne und Gehälter. Es ist die augenfällige Diskrepanz, zwischen der großen, globalen Ungerechtigkeit und den daneben bedeutungslos lächerlich erscheinenden Ankündigung

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Trump: erster US-Irrtums-Präsident – hier die Indizien

19-01-2017 22:10 via net-news-express.de

Das mediale Nachtreten gegen den gewählten US-Präsidenten Donald Trump lässt bei den Medien immer noch nicht nach. Das zu beobachtende Phänomen scheint nicht sehr viele Leute zu beschäftigen. Die Presse kann hier kaum mit Selbsterkenntnissen aufwarten ohne dass eigenes zu verschmutzen, also werden wir von dort nichts zu den Gründen erfahren. Mit ein wenig Nachdenken und einer Portion Phantasie, kann man sich sehr wohl einige Zusammenhänge gut vorstellen.

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Die Wahrheit über die Lügenpresse

19-01-2017 22:08 via net-news-express.de

Lauterecken ist ein Dorf bei Kaiserslautern. Mehrere Tage hatten die Einsatzkräfte dort zu tun. Die Polizei hatte entdeckt, dass zwei junge Männer Explosivstoffe eingelagert hatten. Zeitweise mussten die Anwohner aus Sicherheitsgründen während der Aufräumarbeiten ihre Häuser verlassen. Unklar ist das Motiv. Aber selbst wenn - es interessiert sich eh nur die Regionalpresse dafür. Wären die beiden Männer nicht Deutsche, kämen sie stattdessen aus Tu

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Maut: Dobrindt ändert Entwurf

19-01-2017 22:05 via net-news-express.de

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will seinPKW-Mautgesetz am kommenden Mittwoch ein zweites Mal durch das Kabinett bringen. Auf Druck der EU-Kommission, die im vergangenen September Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland erhoben hat, musste Dobrindt sein erstes Mautgesetz überarbeiten. Für den Verkehrsetat soll die neue Infrastrukturabgabe nun sogar mehr Geld einbringen als bisher gedacht.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping warnt in Davos vor Handelskrieg

19-01-2017 22:03 via net-news-express.de

Der chinesische Präsident Xi Jinping hielt auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos eine Grundsatzrede, die einen kaum versteckten Angriff auf das „America-First“-Programm des designierten Präsidenten Donald Trump enthielt. Xi lobte den freien Handel und warnte vor den Gefahren eines Handelskriegs.Zur gleichen Zeit wuchsen in Washington die Spannungen wegen der neuen Trump-Regierung, und in der europäischen herrschenden Klasse machte sich wegen Trumps Inte

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Ein neuer Parlamentspräsident = eine neue EU?

19-01-2017 22:02 via net-news-express.de

Die Frage nach dem neuen Präsidenten des EU-Parlaments ist entschieden: Antonio Tajani hat nach mehreren Wahlgängen die Mehrheit der Stimmen erhalten. Der konservative Italiener wird Nachfolger des SPD-Politikers Martin Schulz, der sich in Zukunft in Berlin der Bundespolitik widmen wird.Tajani ist auf der europäischen Bühne ein bekanntes Gesicht. Er arbeitet bereits seit 1994 im Europäischen Parlament, seit 2002 ist er Vizepräsident der Europäischen Volkspartei

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E-Mail-Anbieter Posteo kritisiert schwere Mängel bei Behördenanfragen

19-01-2017 21:36 via net-news-express.de

Der alternative E-Mail-Anbieter Posteo gibt in seinem Transparenzbericht Auskunft über Behördenanfragen aus dem Jahr 2016 und kritisiert rechtswidrige Anfragen. Im letzten Jahr sei die Anzahl der Auskunftsersuchen von Ermittlungsbehörden deutlich zurückgegangen, schreibt Posteo in dem Anfang Januar erschienenen Bericht. Während im Jahr 2015 noch 48 Anfragen eingegangen seien, waren es im letzten Jahr nur 35 – bei gleichzeitigem Anstieg der Postfächer um rund 4

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Mysteriöses Twitter-Sterben

19-01-2017 21:35 via net-news-express.de

Mysteriöses Twitter-Sterben: Anti-Russische Propaganda-Accounts seit 31. Dezember geschlossen. Mindestens zehn antirussische Propaganda-Accounts stellten zu Neujahr überraschend ihre Tätigkeit ein. Nun spekuliert das Netz, ob das US-Außenministerium die Arbeitsverträge nicht verlängerte, oder die Clinton-Foundation in Zahlungsschwierigkeiten steckt.

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Gisdol: „Jetzt hat das Leben wieder einen Sinn…“

19-01-2017 21:33 via net-news-express.de

Es geht wieder los – endlich. Der Fußball steht wieder im Fokus. Kein Aufsichtsrat, keine Vorstandspersonalie ist heute Thema. Heute geht es einzig darum, wie der HSV sportlich für den Start 2017 aufgestellt ist und wer am Wochenende in Wolfsburg aufläuft. „Jetzt hat das Leben wieder einen Sinn“, freute sich auch Trainer Markus Gisdol heute offensichtlich darüber, dass es endlich wieder ernst wird. Er wolle so stabil auftreten, wie es sich in den letzten Wo

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Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

19-01-2017 21:20 via net-news-express.de

Menschen ohne Krankenversicherungsschutz, eigentlich darf es die doch gar nicht mehr geben. Während in den USA derzeit die nach langen Widerständen unter dem Namen "Obamacare" eingeführte Möglichkeit einer Krankenversicherungspflicht für Millionen armer Bürger wieder vor der Zerschlagung steht, ohne dass klar ist, ob überhaupt und wenn ja welche Alternative für die betroffenen Menschen von der neuen Trump-Administration ins Leben gerufen wird (immerhin geh

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Höcke, Augstein und das „Denkmal der Schande“

19-01-2017 21:17 via net-news-express.de

Das Holocaust-Mahnmal soll „in der Mitte der wiedergewonnenen Hauptstadt Berlin an unsere fortwährende Schande erinnern. Anderen Nationen wäre ein solcher Umgang mit ihrer Vergangenheit fremd. Man ahnt, daß dieses Schandmal gegen die Hauptstadt und das in Berlin sich neu formierende Deutschland gerichtet ist.“Von wem sind diese Worte? Nein, nicht von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Sie sind von Rudolf Augstein, dem Gründer und langjährigen Herau

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Putin: "In Washington wird versucht, einen Maidan zu organisieren, um Trump zu verhindern

19-01-2017 21:15 via net-news-express.de

Während der russische Präsident gewagte Thesen äußert, erklärte sein Verteidigungsminister, dass nicht Russland, sondern die europäischen US-Alliierten sich in den US-Wahlkampf eingemnischt hätten. Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte gestern während einer Pressekonferenz mit seinem österreichischen Kollegen Sebastian Kurz, er sei der Beschuldigungen über die russischen Beeinflussungen der amerikanischen Wahlen müde

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Die Krisen der Europäischen Union: Bestandsaufnahme und Optionen

19-01-2017 21:13 via net-news-express.de

Ausgehend von der Bestandsaufnahme im ersten Teil dieser Artikelserie, stellt sich die Frage, wie die vielfältigen Krisen der EU überwunden werden können. In diesem Teil soll die Antwort derjenigen vorgestellt und kritisch werden, die als Lösung eine grundlegende Stärkung der EU fordern. Vorschläge für eine grundlegende Stärkung der Europäischen Union werden von vielen liberal-kosmopolitischen Vordenkern vertreten, in Deutschland beispielsweise von J&

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Gambia: Präsident Barrow im Exil vereidigt

19-01-2017 20:31 via net-news-express.de

Der gambische Präsident Barrow ist im Senegal im Exil vereidigt worden. Während sein Vorgänger Jammeh die Machtübergabe verweigert, spitzt sich die Lage zu. Die Amtseinführung fand in der gambischen Botschaft im Nachbarland Senegal statt. Nun sollten alle Gambier zusammenstehen, um Gambia zu einem Neuanfang zu verhelfen, forderte Barrow in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Zeremonie. Soldaten, die sich bewaffnet außerhalb der Kasernen bewegten, w&uum

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Die Nebenjobs von ARD & ZDF-Sportmoderatoren

19-01-2017 20:29 via net-news-express.de

Lange Zeit galt es als "business as usual", dass Sportreporter gewissermaßen Fans sind, die es auf die andere Seite des Zauns geschafft haben. Kritische Distanz zum Objekt der Berichterstattung wurde von ihnen kaum abverlangt. In den letzten Jahren jedoch ist angesichts zahlreicher Doping- und Korruptionsskandale deutlich geworden, wie hoch die Notwendigkeit für einen kritischen Sportjournalismus ist. Doch Sportmoderatoren öffentlich-rechtlicher Sender arbeiten nach wie vor auch

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Der Stromlinienpräsident

19-01-2017 20:26 via net-news-express.de

In Italien bejubeln fast alle politischen Lager, dass mit dem Konservativen Antonio Tajani erstmals ein Landsmann an der Spitze des EU-Parlaments steht. Der sozialdemokratische Regierungschef Paolo Gentiloni gratulierte noch in der Nacht zum Mittwoch. Senatspräsident Pietro Grasso sieht in der Straßburger Wahl eine große Ermutigung und eine Anerkennung von Italiens Rolle in Europa. Und Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi, als dessen Sprecher der heute 64 Jahre alte Tajani einst

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War der Berliner Attentäter ein V-Mann?

19-01-2017 20:23 via net-news-express.de

Ein am Wochenende öffentlich gewordener Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) wirft die Frage auf, ob Anis Amri als V-Mann gearbeitet hat. Amri ist der mutmaßliche Attentäter, der am 19. Dezember mit einem LKW in einen Berliner Weihnachtsmarkt fuhr und zwölf Menschen tötete. Zuvor hatte er den polnischen LKW-Fahrer erschossen.Schon wenige Tage nach dem Attentat wurde deutlich, dass Amri seinen Terroranschlag unter den Augen der Polizei- und Geheimdienstbehörden vorb

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Der NSU und das unbekannte kriminelle Netz

19-01-2017 20:22 via net-news-express.de

Neonazis, V-Leute und Polizisten als Teil der organisierten Kriminalität - Folge 8 der Telepolis-Serie zum "NSU": War der NSU Teil eines illegalen Geschäftsmodells?An keinem der fast 30 Tatorte - zehn Morde, 15 Raube und drei Sprengstoffanschläge - wurde DNA-Material der beiden toten mutmaßlichen Täter Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gefunden. Stattdessen viele unbekannte DNA-Spuren. Und dann wurde im Oktober 2016 doch eine DNA-Spur von Böhnhardt sichergestellt,

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Australian Open: "Die größte Niederlage in diesem Jahrzehnt"

19-01-2017 20:20 via net-news-express.de

Die sensationelle Zweitrunden-Niederlage von Titelverteidiger Novak Djokovic gegen den Usbeken Denis Istomin verspricht nicht bloß diese Australian Open zu ändern - sondern womöglich das ganze Tennis. "Bitte setzen Sie sich, so schnell es geht", sagte die Dame von der Turnierorganisation, einmal, zweimal. Schon beim Betreten des Pressekonferenzraumes namens "Theatrette" war somit klar: Da will einer rasch wieder weg, obwohl gerade erst gekommen.

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Shootout: Vom Hockey lernen heißt kopieren lernen

19-01-2017 20:17 via net-news-express.de

Marco van Basten will Elfmeterschießen durch Shootouts ersetzen. Beim Hockey kennen sie das schon. Und in Amerika haben einst schon Franz Beckenbauer und Pele ihre Erfahrungen gesammelt. Da ist ja plötzlich ziemlich viel Bewegung im Fußball. Der seit langem geforderte Video-Beweis steht schon mehr oder weniger vor der Tür, und die gerade beschlossene Erweiterung der WM auf 48 Mannschaften wird vom Internationalen Fußballverband als großartige Idee gefeiert, um d

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"Nicht ohne uns!": Gut oder gut gemeint?

19-01-2017 20:14 via net-news-express.de

Von Kindern aus anderen Weltteilen erfahren wir oft nur, wenn sie zu Opfern oder zu Helden gemacht wurden. Der Dokumentarfilm "Nicht ohne uns!" will das besser machen. Die deutsche Regisseurin Sigrid Klausmann schickt mit ihrem Dokumentarfilm einen Appell an die Großen der Welt: Nicht ohne uns! Sie lässt darin 16 Kinder aus fünf Kontinenten zu Wort kommen, die erzählen, wie sie lernen wollen, was sie sich wünschen und wovor sie sich fürchten. Klausmann will die Kin

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Keine Ordnungsmacht: Berlin nicht bei Syrien-Friedensverhandlungen dabei

19-01-2017 19:27 via net-news-express.de

Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen ha

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Kohle für Kohle: RWE und der Interessenkonflikt eines Abgeordneten

19-01-2017 19:24 via net-news-express.de

Lobbyismus: Mehr als 90.000 Euro im Jahr - so viel erhält ein NRW-Landtagsabgeordneter von einer Tochter des Energiekonzerns RWE. Gleichzeitig gehört er dem Wirtschafts- und dem Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied an, wodurch er priviligierten Zugang zu Informationen erhält, die auch seinen Arbeitgeber betreffen können. Ein eklatanter Interessenkonflikt? Fragen zu seiner Doppelrolle will uns der CDU-Politiker Gregor Golland nicht beantworten.

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Luftangriff in Nigeria

19-01-2017 19:21 via net-news-express.de

Bei einem Luftschlag sind in Nigeria 76 Unschuldige getötet worden. Die Bomben sollten Islamisten treffen und schlugen in einem Flüchtlingscamp ein. Ein Helfer von Ärzte ohne Grenzen berichtet über die Tragödie. Es war einer der schlimmsten Zwischenfälle seit Langem im ohnehin blutigen Anti-Terror-Krieg Nigerias. Am Dienstag schlugen gegen Mittag kurz nacheinander zwei Bomben in der Ortschaft Rann im Norden des Landes ein. Sie sollten Islamisten der Terrororganisati

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Geldanlage im Zeichen des schwindenden Geldwerts

19-01-2017 19:19 via net-news-express.de

Schon oft vorhergesagt, aber immer wieder zu früh: die Inflation. Jetzt ist sie wirklich da, herbeigezwungen ausgerechnet von der vermeintlichen Hüterin des stabilen Geldes, der EZB. Anleger sollten umgehend die Konsequenzen ziehen. Und die EZB macht weiter wie bisher. Die EZB hat ein Ziel, das sie seit Beginn der Europäischen Währungsunion gebetsmühlenartig nach draußen kommuniziert: Auf mittlere Sicht eine Inflationsrate unter, aber nahe 2 Prozent zu erreichen. D

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Obama erklärt Strafverkürzung für Manning mit Verhältnismäßigkeit

19-01-2017 19:17 via net-news-express.de

In den USA begnadigen Präsidenten unter Rückgriff auf Artikel 2 Absatz 2 der US-Verfassung zum Ende ihrer Amtszeit traditionell Straftäter. Bei Gerald Ford profitierte davon beispielsweise dessen Vorgänger Richard Nixon und bei Bill Clinton der Großspender Marc Rich, der sich wegen Steuerhinterziehungsvorwürfen in die Schweiz geflüchtet hatte (vgl. Bill Clinton und der begnadigte Großspender). Auch Barack Obama, der morgen aus dem Amt scheidet, hat 212 A

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Hetzfeministinnen gegen Donald Trump

19-01-2017 19:15 via net-news-express.de

Hat Donald Trump den Tag seiner Inauguration überstanden, demonstrieren Frauen nicht nur in den USA, sondern auch in Europa gegen ihn. Diese Frauen übersehen, dass Trump auch von Frauen gewählt wurde und dass man weder Hillary Clinton noch Ehemann Bill als besonders frauenfreundlich bezeichnen kann. Sieht man sich das Auftreten und die Argumente solcher Frauen näher an, wird klar, dass sie Sprachblasen von sich geben und sich mit nichts wirklich auseinandersetzen.

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Was zu Höcke

19-01-2017 18:22 via net-news-express.de

Etwas erstaunlich ist es schon, dass gerade von links jetzt so getan wird, als habe man in Höcke nicht schon immer einen Nazi gesehen. Aber gut, jetzt hat er etwas getan, was in Deutschland gar nicht geht. Er hat die moralische Kernkompetenz dieses Landes in Frage gestellt: das Erinnern und Mahnen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Holocaust. Alles entzündet sich am Begriff „Denkmal der Schande“, aber diese Worte kann man auch so interpretieren, wie es Höcke dann se

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Währungspolitik: Was wird jetzt aus dem Dollar?

19-01-2017 18:18 via net-news-express.de

Das große Thema in Davos ist die Person und Präsidentschaft Donald Trump. Und wie es sich für ein Weltwirtschaftsforum gehört, wird dort auch über die Zukunft der wichtigsten Währung der Welt diskutiert - den Dollar. Die Feststellung des künftigen amerikanischen Präsidenten, er wünsche keinen zu starken Dollar („das bringt uns um“), hat die Davos-Besucher nicht sonderlich überrascht. Denn auch in dieser Hinsicht folgt Donald Trump ei

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Gekommen, damit Holm bleibt

19-01-2017 18:14 via net-news-express.de

Protest: Das Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität ist besetzt, die Studierenden fordern die Rückkehr ihres Dozenten. Der Eingang wird zur Hälfte von einem roten Banner bedeckt, in schwarz steht darauf: „Holm geht – wir bleiben“: Das Institut für Sozialwissenschaften (ISW) der Humboldt-Universität zu Berlin ist besetzt. Am Mittwochabend kamen etwa 150 Studenten ins Institut und verkündeten, dass sie aus Unmut über die

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Lawinenunglück in Italien

19-01-2017 17:51 via net-news-express.de

Rund 30 Menschen hielten sich in dem von einer Lawine verschütteten Hotel auf. Drei wurden bisher tot geborgen. Unermüdlich arbeiteten sich die Sicherheitskräfte durch den Schnee und das Geröll des verschütteten Hotels Rigopiano am Abhang des 2900 Meter hohen Gran Sasso in den Abruzzen. Bis zum Donnerstagnachmittag wurden drei Opfer des jüngsten Lawinenunglücks in Italien geborgen. Aber beim Personal der Vier-Sterne-Herberge hieß es, wohl 30 Personen h&au

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Rückblick auf die blutige Präsidentschaft von Barack Obama – erste Jahre

19-01-2017 17:43 via net-news-express.de

Im ersten Teil unseres Rückblicks auf die blutige Präsidentschaft des mit vielen Vorschusslorbeeren bedachten Barack Obama hatten wir in Erinnerung gebracht, dass Barack Obama von einem früheren Förderer als erster jüdischer US-Präsident, so wie Bill Clinton der erste schwarze US-Präsident gewesen sei, bezeichnet wurde. Weiterhin hatten wir uns erinnert, dass seine innenpolitische Agenda darin bestand, die durch die Finanzkrise 2008 eingebrochene Wirtschaft wie

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Urwahl der Grünen: Kein „Spitzenkandidat“

19-01-2017 17:39 via net-news-express.de

Das knappe Ergebnis zwischen Özdemir und Habeck zeigt: Die Urwahl ist falsch konzipiert. Bei einem derart engen Ausgang ist eine Stichwahl nötig. Cem Özdemir hat zwar die Urwahl der Grünen gewonnen – aber die Partei hat er nicht hinter sich. Er hat nur 75 Stimmen mehr bekommen als Robert Habeck. Das ist zu wenig, um sich mit dem Titel „Spitzenkandidat“ zu schmücken.Eindeutig ist nur, wer diese Urwahl verloren hat: Toni Hofreiter.

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Djokovic-Aus bei Australian Open: Zeit für große Fragen

19-01-2017 17:36 via net-news-express.de

Tennis: Die Führung in der Weltrangliste ist er schon länger los, nun ist Novak Djokovic bei seinem Lieblingsturnier in der zweiten Runde ausgeschieden. Der Serbe ist auf der Suche nach neuen Zielen. Die Lippen zusammengepresst und den Blick nach unten gerichtet, verließ Novak Djokovic die Rod Laver Arena, den Centre Court der Australian Open. Er war auf dem Weg in die Umkleide, der Frust über die gerade erlittene Niederlage war ihm deutlich anzusehen. Er hatte keinen Blick

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Italienische Spezialeinsatzkräfte in Tripolis

19-01-2017 17:33 via net-news-express.de

Italien versucht verstärkt, in Zusammenarbeit mit der 'Einheitsregierung' in Libyen militärisch Fuß zu fassen und löst empörte Reaktionen aus. Militärkreise bestätigen, dass sich in der libyschen Hauptstadt Tripolis mittlerweile mehr als fünfhundert italienische Spezialeinsatzkräfte aufhalten, dazu kommen noch die Kräfte der Geheimdienstzentrale, die sich in der Abu-Sita-Marinebasis vor Tripolis befinden, um den Aufenthalt des Chefs des italieni

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Künstliche Intelligenz

19-01-2017 17:31 via net-news-express.de

Künstliche Intelligenz: Zwischen einer Welt ohne Vorurteile und neuen Möglichkeiten der Überwachung. Facebook benutzt es jeden Tag, Autos in Zukunft vielleicht auch. Die Rede ist von Künstlicher Intelligenz. Mehrere Experten zeigen in einer Video-Serie, was die Technologie uns in der Zukunft bringen könnte und wieso wir heute die richtigen Weichen stellen müssen. Mehr Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und stärkere ethische Norm

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Gambias Präsident klebt an der Macht

19-01-2017 17:29 via net-news-express.de

Der kleinste Staat Afrikas, der größte Herrscher aller Zeiten: Gambias Präsident Jammeh scheint wie die Karikatur eines afrikanischen Diktators. Und er weigert sich, seine Abwahl zu akzeptieren. "Zu regieren", das hat Yahya Jammeh vor den Wahlen in seinem Land gesagt, "das ist eine Sache, die zwischen mir und Gott dem Allmächtigen abläuft". Und so stört es den Machthaber auch nicht, dass er bei den Wahlen in seinem Land nicht als Sieger hervorgegangen ist. Es st&ou

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Billigproduktion auf Kosten der Beschäftigten

19-01-2017 17:27 via net-news-express.de

Protest: In deutscher Fleischindustrie werden weiter 50 bis 90 Prozent der Kollegen über Werkverträge rekrutiert. Gespräch mit Matthias Brümmer: Sie werden am Samstag auf der Auftaktkundgebung zur Demo »Wir haben Agrarindustrie satt« sprechen. Was ist Ihre Motivation?Ganz einfach: Wir haben es satt, dass wir von der Fleischindustrie hingehalten werden, wenn es um die Forderung nach vernünftigen Arbeitsbedingungen geht. Hier herrscht Billigproduktion auf Koste

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Wie sich der Mainstream verteidigt

19-01-2017 17:24 via net-news-express.de

Barack Obama widmete sich bei seiner letzten Pressekonferenz am 18. Jänner dem Pressekorps des Weißen Hauses und suggerierte, dass dieses etwas mit Meinungsfreiheit zu tun hat. Hingegen wird Donald Trump den Zugang zu Presseterminen auf Alternativmedien erweitern, was diese naturgemäß sehr begeistert.In Verteidigung der eigenen Position als Handlanger von Kriegstreibern und Großkapital bestätigen sich in den USA und bei uns Mainstream-Journalisten gegenseitig. Do

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Als das Bundesverfassungsgericht beschloss, dass es keinen Untersuchungsausschuss gegen die Regierung gibt

19-01-2017 17:24 via net-news-express.de

Der B.N.D.-N.S.A.-Untersuchungsausschuss ist faktisch keiner. Ebenso konnte in dieser Legislaturperiode gegen den Willen der Regierung keiner gebildet werden. Auch ein Untersuchungsausschuss zu den Umtrieben der Behörden im Zuge des Attentats von Berlin wäre eine Farce.Die Verantwortung dafür trägt das Bundesverfassungsgericht, welches die Republik im Oktober und November 2016 mit zwei verheerenden Beschlüssen für die Bundesbehörden faktisch zum Abschuss freiga

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Höcke: U-Boot des VS?

19-01-2017 16:03 via mmnews.de

Warum formuliert der Mann, der genau weiß, was er sagt, auf einer internen Parteiveranstaltung so zweideutig, dass man seine Äußerung später politisch gegen die AFD
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Dr. Gniffke für Energie-Sicherheit

19-01-2017 16:02 via net-news-express.de

Vorzimmer Doktor Gniffke: „Hier liegt eine Beschwerde vor!“ – Gniffke: „Von wem?“ - „Von Hunter Biden, einem Sohn des US-Vize-Präsidenten“ - Gniffke: Was schreibt er denn so? - „Sie hätten vergessen ihn in der Tagesschau zu erwähnen, als sein Vater jüngst in der Ukraine war.“ - Gniffke: „Und was hätten wir da berichten sollen?“ - „Hunter Biden schreibt, Sie hätten die Gelegenheit nutzen sollen,

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Höhere Rüstungsausgaben wegen Trump?

19-01-2017 16:00 via net-news-express.de

Es ist an der Zeit, die Weichen neu zu stellen. „Europa [sei] alarmiert“, meldete vorgestern nicht minder alarmiert SPIEGEL Online. „Weil Trump die Bündnistreue der USA in Frage stellt“, seien höhere Rüstungsausgaben erforderlich. Ein neuer „Universalkampfjet“ von Airbus käme da zum Beispiel in Frage. Dies ist der jüngste Vorstoß einer ganzen Reihe von Artikeln in den deutschen Massenmedien, die dem Leser weismachen wollen, durch

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Donald Trump: Ein New Deal

19-01-2017 15:58 via net-news-express.de

Donald Trumps Politik wird in Umrissen sichtbar. Man kann sie als Ende der Nachkriegsordnung der Wirtschaft und Sicherheitspolitik verstehen. Die List der Geschichte: Trump beerdigt den "Neoliberalismus", den "Links" so bekämpft - mit der Revolution von "Rechts". Nun hat der künftige US-Präsident Donald Trump gesprochen und eine Art „New Deal“ für die US-Wirtschaft angekündigt. Der Euro und die Börsenkurse in Europa knickten daraufhin zum Teil kräft

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Zu früh gefreut?

19-01-2017 15:55 via net-news-express.de

Weshalb Benjamin Netanjahu Barack Obama noch vermissen wird. Bereits vor der Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, sich Ende Dezember bei der Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die israelische Siedlungspolitik zu enthalten, konnte man sich sicher sein, dass die israelische Regierung das Ende seiner Amtszeit herbeisehnt. In den Augen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu schien Obama, der Israel bei seiner ersten Nahost-Reise ausgelassen hatte und späte

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Kolumbien beginnt Friedensgespräche mit zweitgrößter Guerilla

19-01-2017 15:53 via net-news-express.de

Es ist ein Schritt, der den Friedensprozess in Kolumbien vervollständigen soll: Nachdem die kolumbianische Regierung bereits mit der marxistisch-leninistischen Farc-Guerrilla Frieden geschlossen hat, beginnen nun die offiziellen Verhandlungen mit der ELN, der zweitgrößten Rebellengruppe des Landes. Das bestätigte Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.Ab dem 7. Februar werden sich beide Seiten in der ecuadorianischen Hauptstadt Qui

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Neoliberalismus und Plutokratie

19-01-2017 15:52 via net-news-express.de

Unsere so genannten “Volksparteien” (tatsächlich eher Parteien ohne Volk, ergo eine reGIERende Minderheit, wenn man mal die Nichtwähler mit berücksichtigt) hängen der Doktrin des Neoliberalismus an. Im Neoliberalismus dreht sich alles darum, Reiche – i. d. R. eine Finanzelite – so reich zu machen, dass irgendwann vielleicht mal was für uns hier unten dabei mit abfällt. Diese Theorie funktioniert schon seit Jahrzehnten nicht, weil in der selbs

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Wie dilettantisch Polizisten mit sensiblen Daten umgehen

19-01-2017 15:00 via net-news-express.de

Wenn Polizisten bei einem E-Mail-Anbieter Auskunft verlangen, kann man was erleben. Zum Beispiel, dass sie dabei selbst Gesetze verletzen. Verbesserungen kommen nur schleppend voran. Trotz Hackerangriffen und Datenskandalen gehen deutsche Behörden noch immer sorglos mit sensiblen Daten um. Das zeigt der kürzlich veröffentlichte neue Transparenzbericht eines kleinen E-Mail-Dienstes aus Berlin. Mittlerweile stellen viele E-Mail-Anbieter solche Berichte ins Netz. Aus ihnen geht hervo

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Familiennachzug 2016: 105.000

19-01-2017 14:56 via mmnews.de

Auswärtiges Amt: Familiennachzug 2016 stark gestiegenWeiterlesen...

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7 Zitate aus Björn Höckes Rede, die von den Medien grob verfälscht wurden

19-01-2017 14:49 via net-news-express.de

(Satire): Mit seiner Rede im Dresdner Ballhaus Watzke hat AfD-Politiker Björn Höcke landesweit für Empörung gesorgt. Doch viele der Höcke-Zitate, die seit gestern in den Medien zu lesen sind, enthalten offenbar von der Systempresse absichtlich eingebaute Fehler, die den sympathischen Landtagsabgeordneten in einem schlechten Licht erscheinen lassen sollen. Hier erfahren Sie exklusiv, was Höcke wirklich sagte:1. "Wir brauchen eine erinnerungspolitische Wende um 180 Gr

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