• Kein Bedarf an AuĂźerirdischen

    Sind die Pyramiden von Gizeh von Aliens errichtet worden? Immerhin gibt es mathematische Formeln, die das belegen sollen. Wer in diesem Sommer Urlaub auf der Insel Teneriffa macht, kann sich dort das Teide-Observatorium ansehen. Es umfasst das »Gran Telescopio Canarias«, welches mit seinem Spiegeldurchmesser von 10,4 Metern das derzeit größte optische Teleskop der Welt ist. Dass man es auf der Kanareninsel errichtet hat, geht auf die Arbeit des schottischen Astronomen Char
  • Auf dem Weg zu kĂĽnstlich hergestelltem Leben

    Die Genschere CRISPR ist unterdessen in aller Munde. So hat die Nachricht Ende November 2018, als der chinesische Forscher He Jiankui erklärte, zwei Embryonen gentechnisch verändert zu haben, um sie vor HIV zu schützen und dann in die Gebärmutter einer Frau eingepflanzt zu haben, die daraufhin genveränderte Zwillinge („CRISPR-Babys“) zur Welt gebracht hat, die Welt weit über die Forschergemeinde hinaus schockierte. Es handelte sich um den ersten gentechn
  • Die Anti-Schlager

    Deutsche Liedermacher – wo sie herkommen und wie sie sich selbst sehen. Ein Chanson ist mehr als der platte und direkte Aufruf zur Weltverbesserung. Es ist eine Revolte gegen das Gewöhnliche, von oben Verordnete – nicht nur auf der Ebene des Inhalts, sondern auch auf der Ebene der Sprache, zu der der Chansonnier einen poetischen, schöpferischen Zugang hat. Die Werke guter Liedermacher sind mehr als eingesofteter Betroffenheits-Pop, vielmehr setzen sie das Kunstlied mit heut
  • Kinofilm „All My Loving“

    So viel Wirklichkeit bekommt man selten in einem deutschen Film: Edward Bergers „All My Loving“ zeigt drei Geschwister am Lebenswendepunkt. Und hält dabei eine schwierige Balance. Eine der ewigen Malaisen von deutschen Filmen besteht darin, dass sie mit der Wirklichkeit viel zu schnell zu fertig sind. Wie etwas aussieht oder ausgesehen hat, das steht immer schon fest und in Stein gemeißelt – die DDR bei Andreas Dresen (jüngste Folge: „Gundermann“), d
  • Advertisement

  • Union Berlin: Eisern AuĂźenseiter

    Union behält die Außenseiterrolle. So sehen sie das in Köpenick, auch nach dem 2:2 beim VfB Stuttgart. „Ich bleibe bei der Meinung: Favorit bleibt Stuttgart“, sagte Trainer Urs Fischer vor der Partie an diesem Montag (20.30 Uhr/Eurosport Player) in der Alten Försterei. Für den Sprung in die Erste Fußball-Bundesliga reicht den Eisernen ein Unentschieden, torlos oder 1:1. Stuttgart muss auf Sieg spielen. „Der Boxer hat jetzt eine Runde verloren, ei
  • Gold und Silber – Das bringt die neue Woche

    In dieser Woche stehen bei Gold und Silber die Verfallstermine am US-Terminmarkt an. Wir verraten Ihnen, welche Ereignisse die Edelmetalle außerdem in Bewegung versetzen könnten. Gold hielt sich am heutigen Montag über der Schwelle von 1.280 US-Dollar. Im FOREX-Handel wurden um 9 Uhr 1.286 US-Dollar pro Unze gezahlt. Das entsprach 1.148 Euro. Der Silberpreis notierte bei 14,59 US-Dollar, umgerechnet 13,03 Euro.Aufgrund eines Feiertages in den USA (Memorial Day) wird an den US-B&o
  • EU-Wahl Endergebnis: Union und SPD stĂĽrzen ab

    Bei der Europawahl in Deutschland haben Union und SPD herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Laut vorläufigem Endergebnis kommt die CDU nur noch auf 22,6 Prozent und die CSU auf 6,3 Prozent. Die SPD kommt nur noch auf 15,8 Prozent und fällt...
    Read more...
  • Meuthen beklagt Hysterie um Klimapolitik

    AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Thema Klimapolitik für das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen verantwortlich gemacht. "Sicherlich war das Thema Klimapolitik und die hier verbreitete Hysterie um dieses Thema etwas, was uns nicht in die...
    Read more...
  • Advertisement

  • Das gespaltene Europa und die sozialpolitischen Herausforderungen

    Die Wahlen zum europäischen Parlament sind gelaufen und nunmehr beginnt der Reigen der Analysen und Kommentierungen zu einzelnen Aspekten der Wahlergebnisse aus den einzelnen Ländern der EU. In diesem Beitrag soll es um die sozialpolitische Dimension der Wahl und darüber hinaus des Zustandes der EU gehen. Denn sozialpolitische Fragen haben eine überaus bedeutsame Rolle gespielt sowohl für den Ausgang der Wahl in den einzelnen Ländern wie auch für die teilweise
  • Der Euro: Immer noch ein Experiment mit unklarem Ausgang

    Als vor zwanzig Jahren der Euro eingeführt wurde, sprach man von einem Experiment. Dies war sowohl der Einzigartigkeit des Ereignisses als auch der Tatsache geschuldet, dass es kontroverse Vorstellungen über die Wirkungen einer gemeinsamen Währung gab. Umso stärker ist das Bedürfnis, zu wissen, wie das Experiment ausgegangen ist. Wir stellen vier Gründe vor, warum dies leichter gesagt als getan ist, verweisen auf zwei mögliche Schlussfolgerungen und wagen einen
  • Trump schickt 1.500 Soldaten in den Nahen Osten und verkauft Waffen an Golfstaaten

    US-Präsident Donald Trumps Ankündigung, er werde weitere 1.500 Soldaten in den Nahen Osten entsenden, ist der jüngste Schritt in den Vorbereitungen des US-Imperialismus auf einen offenen Krieg gegen den Iran. Diese Streitkräfte sind als Verstärkung für die Flugzeugträgerkampfgruppe um die USS Abraham Lincoln gedacht, die Anfang des Monats in die Region entsandt wurde, und umfassen u.a. eine Patriot-Raketenbatterie und eine Staffel von Kampfjets sowie weitere Au
  • Salvini Isn’t About to Take Over Europe

    Matteo Salvini, Italy’s hard-right interior minister, has no intention of taking his country out of the eurozone. And his plans to change the EU from within are surprisingly feeble. Last week a teacher in Palermo, Italy was suspended from her job because some of her students made a video comparing Interior Minister Matteo Salvini’s anti-migrant measures with Benito Mussolini’s antisemitic “race laws.” Educator Rosa Maria Dell’Aria had not suggested any such co
  • Advertisement

  • Die Rechte und die Polizei: KnĂĽppelschutz fĂĽr braunen Wahlkampf

    Polizeikräfte sollen in Duisburg Gegner rechter Kleinstpartei misshandelt haben. Mehrere Wahlkampfaktionen hat die neofaschistische Partei »Die Rechte« in den letzten Tagen in verschiedenen Städten des Ruhrgebiets durchgeführt. Die Serie endete mit einem Aufmarsch der Partei unter dem Motto »70 Jahre BRD? Wir feiern nicht! Nationale Souveränität schaffen, Europa verteidigen!« am Samstag in Dortmund. Während die Neonazis auf einer von ihnen be
  • Die Volksparteien sind die Altparteien

    Die Volks- oder besser Altparteien sind in der Europawahl abgeschmiert. Das war zu erwarten. Aber wenn man sich ansieht, für wen sich die Erstwähler entschieden haben, dann wird klar, dass sich das politische Parteienspektrum im Umbruch befindet.Die AfD, auch eine Altpartei, schneidet hier mit 5 Prozent noch schlechter ab als die SPD mit 7 Prozent. FDP und Linke liegen gleichauf bei 8 Prozent. Sonneborn mit seiner "Die Partei" liegt mit 9 Prozent nur knapp hinter der CDU/CSU mit 11 Pro
  • Europaweit: Angriffe auf die Zivilgesellschaft

    Sie sind essentiell für die Verwirklichung von Menschenrechten und verteidigen in der EU den Kern der europäischen Idee. Doch die Arbeit zivilgesellschaftlicher Akteure wird in vielen Mitgliedsstaaten zunehmend erschwert. Die hier aufgeführten Beispiele zeigen dabei unterschiedliche Vorgehensweisen auf. Es werden beispielsweise bürokratische Hürden geschaffen oder den Organisationen ihre Finanzgrundlagen entzogen. Vermehrt wird bestehendes Strafrecht auf zivilgesellschaf
  • Friedensprozess in Kolumbien: WillkĂĽrlich morden auf Befehl

    Ein Artikel der „New York Times“ beschäftigt Kolumbien: Tötet die Armee wieder Unbeteiligte, um Quoten zu erfüllen? Der Friedensprozess in Kolumbien erlebt eine Feuerprobe. Wie die New York Times aufgedeckt hat, verlangt die Armee von Soldat*innen mehr tote Kriminelle und Rebell*innen – und riskiert den Tod von Unschuldigen. Das weckt in Kolumbien Erinnerungen an einen der größten Skandale des Bürgerkriegs: „Falsos positivos“, in etwa:
  • Die fiktive Jobbörse der Bundesagentur fĂĽr Arbeit und die Sanktionen

    Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit zeigt im Schnitt über eine Millionen Stellenangebote an. Nun ist das so eine Sache mit dieser Million. Auf dem ersten Blick ist die Anzahl der „Arbeit“ unbefristet, befristet oder ohne Angaben ersichtlich. Auch erkenne ich auf dem ersten Blick die Gesamtanzahl der Arbeitsstellen, Ausbildung, Künstler, Praktikum / Trainee oder selbstständige Tätigkeiten. Und weiter geht es mit den Arbeitszeitmodellen in Voll- oder
  • Lateinamerika will keine Schachfigur ohne freien Willen sein

    Gegen alle Unterdrückung, Plünderung und Vernachlässigung ist unsere Antwort das Leben, sagte Gabriel García Márquez in der Rede, mit der er 1982 den Nobelpreis entgegennahm. Antonio Pigafetta, ein florentinischer Seefahrer, der Magellan bei seiner ersten Reise um die Welt begleitete, schrieb auf seinem Weg durch unser südliches Amerika konsequent eine Chronik, die jedoch ein Abenteuer der Fantasie scheint.Er erzählte, er habe Schweine mit dem Nabel auf dem
  • Trumps Sternenkrieger

    Donald Trump will Amerikas Vormacht im Weltraum wiederherstellen, mit einer Mondlandung und einer neuen Waffengattung, der Space Force. In Florida trainiert das US-Militär bereits für beides. Klar, Dexter Walker würde auch selbst gern mal ins All. "Aber nur kurz, um es auszuprobieren", sagt der Leutnant der Air Force. "Sonst ist mir das zu einsam. Ich bin nicht gerne alleine oder weit weg von meiner Familie."AnzeigeWalker, 26, blinzelt in die Nacht. Drüben auf der Halbinsel i
  • Immer mehr Methan in der Atmosphäre

    Der rapide steigende Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases gibt Wissenschaftlern Rätsel auf. Die Ursachenforschung führt unter anderem in den tropischen Regenwald. Während am Freitag Zehntausende Schüler und Jugendliche für mehr Klimaschutz demonstrierten, gab es eine schlechte Nachricht für das Klima: Der weltweite Ausstoß von Methan ist 2018 stark gestiegen. In der Atmosphäre hat die Konzentration dieses Treibhausgas damit ein neues Rek
  • Buchkritik: Die Anwesenheit der Vergangenheit

    Judith Schalansky. Verzeichnis einiger Verluste. Suhrkamp Verlag. 2018. ISBN 978- 3-518-42824-5. Judith Schalansky erweckt verschwundene Dinge zu neuem Leben. Ihr «Verzeichnis einiger Verluste» ist eine Perle der Erzählkunst.Es könnte gut sein, dass in jeder Sekunde im Kosmos etwas für immer verlorengeht. Sei es eine Raumsonde, die im All verglüht oder ein antikes Amphitheater, das mit Bomben dem Erdboden gleich gemacht wird. Oder sei es, dass das letzte Exemplar
  • „Über Vierzig“

    „Über Vierzig“ von Andreas Kump ist ein Roman über verpasste Momente zwischen Wien und Linz. Andreas Kump erzählt in seinem Roman „Über Vierzig“ fünf Geschichten über den Tag, an dem etwas in einem bricht. Der Knacks, den man unverweigerlich erleidet, wenn man an einem heißen Sommertag merkt, dass man aus der Zeit gefallen ist. Ein Buch über das Älterwerden und an der Vergangenheit festhalten. Ganz ehrlich, jeder fühlt si
  • Formel Eins: Analyse GP von Monaco 2019

    Es war ein klassisches Formel Eins Rennen in Monaco, das eigentlich schon in der Quali entschieden wurde. Aber dann war die Sache mit den Reifen. Es war nicht mal eine Zehntel, die Lewis Hamilton die Pole brachte. 0,086 Sekunden betrug sein Vorsprung vor Bottas am Ende der Qualifikation. Wie üblich in Monaco ist die Pole der halbe Sieg, aber so einfach lief es für Hamilton dann doch nicht. Schuld daran war die Entscheidung seines Teams ihm beim recht frühen Stopp in Runde 11 w&aum
  • Bolton drängt mit israelischen "Informationen" auf Krieg gegen den Iran

    John Bolton ist mit einer gefährlichen Täuschung davongekommen. Die Ankündigung des nationalen Sicherheitsberaters vom Sonntag, dass das Pentagon Luft- und Seestreitkräfte in den Nahen Osten entsandt hat, die er mit einer Bedrohung für den Iran verband, deutet auf ein neues Manöver hin, um den Boden für einen Vorfall zu bereiten, der einen Vergeltungsangriff gegen den Iran rechtfertigen könnte.Bolton präsentierte seine Drohung und die Einsätze al
  • What makes a Healthy Economy and Society and How can it Best be Delivered?

    The average citizen’s idea of what makes for his or her well-being probably includes a roof, safety, health and economic security. But how should governments steer their policy to achieve that end? This week the GIMMS team invites its readers to think about what makes a healthy economy and society and how it can best be delivered? The answer to the first question is not a simple one, it is multi-layered and largely dependent on which side of the political divide you might be. The answer to
  • Das Grundgesetz-Kabarett: Kaffee-Klatsch beim Bundespräsidenten

    Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, behauptet der Artikel 3 des Grundgesetzes für die deutsche Republik. Und schon hier wäre der Einsatz einer Lachkonserve geboten. Bekannt sind die Lachmaschinen aus den diversen Sitcoms, den TV-Komödien, bei denen die elektronischen Lachsäcke das Publikum ersetzen müssen: HA, HA, HA, HA! Doch auch das durchaus ernsthafte Grundgesetz sollte bei einer öffentlichen Lesung unbedingt mit einem Lachsack begleitet werden: Gut gemein
  • Interview mit Massarrat ĂĽber die steigende Kriegsgefahr im Nahen Osten

    ParsToday: Herr Dr. Massarrat, seit Monaten droht die aktuelle US-Regierung dem Iran mit dem Krieg. Vor Kurzem verlegte sie die US-Flugzeugträger-Gruppe Abraham Lincoln in die Gewässer des Persischen Golfs. Wie bedrohlich ist denn die gegenwärtige Lage?Massarrat: Meines Erachtens muss man die Bedrohungslage sehr ernst nehmen. Das ist das erste Mal, wo man wirklich Sorge haben muss, dass die Vereinigten Staaten sich in Richtung einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit Iran bewegen,
  • EU-Wahlen 2019: Deutschland, ein Land der Lemminge oder Europas Geisterfahrer?

    Eine Reihe europäischer Nationen stimmte für Freiheit und Selbstbestimmung, nur in Deutschland gewannen Propaganda und Suizidalismus. Sind wir ein Volk von Lemmingen? Sind wir der Geisterfahrer, der all die anderen Autos für eben solche hält? Die Ergebnisse der EU-Wahl sind eher symbolischer Natur. Niemand erwartet ernsthaft, dass sich dadurch allzu viel in Deutschland verändern wird, ob die Parteien nun diesen oder jenen Funktionär nach Brüssel abschieben. Die
  • Totalitarismus hat viele Gesichter

    Wenn in Deutschland von Rechtsextremismus, bzw. "den Rechten", der "rechten Szene" oder "gegen rechts" die Rede ist, dann sind damit (fast) immer ausschließlich die klassischen Rechtsextremen, Alt- und Neonazis sowie die verschiedenen Spielarten des Rechtspopulismus der jüngeren deutschen Geschichte gemeint.Dabei gibt es daneben Rechtsextreme, bzw. Anhängerinnen und Anhänger extremistischer totalitärer, rassistischer Ideologien, die genauso gefährlich sind, nur nic
  • US-Mainstreammedien beten oberflächliche "Diversität" an

    Wie sehr sich der linke und rechte Flügel der etablierten Medien auch als erbitterte Feinde des jeweils anderen präsentieren, gibt es in ihrer Berichterstattung über die US-Außenpolitik nur sehr wenig Meinungsvielfalt. Diesen ideologischen Gleichschritt vertuschen sie mit Farce-artigen Possen – und die eine Seite verurteilt den US-Präsidenten Donald Trump als Rassisten, Frauenfeind und anderweitigen Missetäter gegen die soziale Gerechtigkeit, während die
  • Linke und Wahlen in Bremen: Der Preis wird hoch

    Das Bremer Großbürgertum verdient, die SPD sorgt dafür, dass das so bleibt, und hält die Arbeiterklasse im kleinsten Bundesland bei der Stange – das war das Arrangement im Stadtstaat seit 1945. Ein Muster für einige bundesdeutsche Großstädte. Das gilt auch für die soziale Spaltung, die das Ergebnis der Wahlen zur Bürgerschaft am 26. Mai maßgeblich bestimmt. Bundesweit liegt die Stadt weit oben bei der Zahl der Einkommensmillionäre u
  • Die CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument fĂĽr den Klimaschutz

    Der Gedanke einer Steuer auf alle Treibhausgasemissionen, oder vereinfacht: eine CO2-Steuer, wird intensiv diskutiert. Ein bestechender Gedanke: Wir wollen die klimaschädigenden Emissionen reduzieren, also verteuern wir einfach alle Aktivitäten, die solche Emissionen erzeugen, durch einen Kostenaufschlag. Die Preise sagen dann die „ökologische Wahrheit“, ein Lieblingsschlagwort der Grünen. Und schon erscheint das marktwirtschaftliche Spiel von Angebot und Nachfrag
  • Deutsche Politik bremst UN-Standards aus

    Die UN haben einen Plan geschnürt, damit Konzerne Rohstoffe nach menschenwürdigen Standards importieren. Den soll auch Deutschland umsetzen, doch über das Wie streitet die Politik. Strom aus deutschen Steckdosen wird teilweise auch mit kolumbianischer Kohle erzeugt. "Blutkohle" sei das, sagt die kolumbianische Anwältin Rosa María Mateus am Telefon. Sie vertritt die Menschen in einem der größten Steinkohleabbaugebiete der Erde - dem Bergwerk El Cerrejó
  • Das „Neue Pakistan“ des IWF

    Am 12. Mai unterzeichnete die Regierung von Imran Khan mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Vertrag über Kredite in Höhe von 6 Milliarden US-Dollar in den nächsten 39 Monaten. Darüber hinaus hofft Pakistan, von der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank zwischen 2 und 3 Milliarden Dollar an zinsgünstigen Darlehen zu erhalten. Der Pakt kommt nach dem Rücktritt des ehemaligen Finanzministers Asad Umar, der durch den vom IWF unterstützten
  • Die DNA der Familie Bolsonaro?

    Der brasilianische Regierungschef Jair Bolsonaro wird am 6. Juni Argentinien besuchen, sehr besorgt darüber, dass das Gespann Alberto Fernández-Cristina Fernández siegen und bei den Wahlen im Oktober zum Präsidenten bzw. zur Vizepräsidentin gewählt werden könnte. Um diesen Besuch vorzubereiten, reiste bereits sein Sohn Eduardo Bolsonaro nach Buenos Aires, traf mit dem Präsidenten Mauricio Macri zusammen und warnte dass„wenn Cristina gewinnt, dass
  • Was wäre, wenn es unser Universum schon immer gäbe?

    Schaut man in den nächtlichen Sternenhimmel, ist er pechschwarz. Selbst in klaren Nächten sieht man die Sterne nur als schwache Lichtpunkte flackern, die in bestimmten Konstellationen zueinander stehen. Dieser Anblick war für die Entstehung unsere Sternbilder verantwortlich: Die Menschen blickten nach oben und gaben den Sternenkonstellationen Namen, die sie an Dinge erinnerten, mit denen sie täglich konfrontiert waren: Schützen, Waagen oder Jungfrauen. Würde die Ast
  • Die Nasa stellt die Weichen zum Bau des Lunar Gateway

    Die Nasa lässt ihren Worten Taten folgen. Nach der Bekanntgabe des amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence, bis zum Jahr 2024 zum Mond zurückkehren zu wollen, hat die amerikanische Raumfahrtbehörde den ersten Auftrag für das sogenannte Lunar Gateway erteilt. Die Firma Maxar Technologies soll für 375 Millionen Dollar ein Modul bauen, das die zukünftige Raumstation mit Energie versorgt und sie antreibt. Das Modul soll im Jahr 2022 mit einer kommerziellen Rakete
  • Eine Lange Nacht ĂĽber Joseph Haydn

    Der Komponist Joseph Haydn lebte in einer schillernden, revolutionären Ära: Zusammen mit Mozart und Beethoven läutete der Österreicher die musikalische Epoche der Wiener Klassik ein – und gilt als Begründer der klassischen Symphonie.Er ist 24 Jahre vor Mozart geboren und hat den genialen Zeitgenossen fast um 18 Jahre überlebt. Seine 77 Lebensjahre waren erfüllt von schöpferischer Vitalität und der Lust am musikalischen Experiment, worüber s
  • Dystopischer Roman ĂĽber Ă–sterreich

    Franzobel: „Rechtswalzer“. Zsolnay Verlag, Wien, 2019, 416 Seiten, 19,60 Euro. Wer sich gerade über Österreich aufregt, möge diesen Krimi lesen: Franzobel blickt in „Rechtswalzer“ ins totalitäre Wien des Jahres 2024. Man schreibt das Jahr 2024. In Österreich ist die türkis-blaue Koalition gescheitert. Es regiert seit einigen Monaten eine neue Bewegung namens LIMES, deren radikaler Anti-Ausländer-Kurs und Diskurs die Phantasien von Viktor
  • Formel 1: Sehnsucht nach Spannung plagt die F1

    Die Formel 1 leidet darunter, dass Mercedes derzeit alles dominiert. Jetzt soll ein neues Reglement her, das den Wettbewerb befeuert. Gut, Kimi Räikkönen ist vielleicht nicht der beste Ansprechpartner für das Thema. Fragen kann man ihn natürlich trotzdem. Auch wenn die Gefahr besteht, dass ihm die Angelegenheit egal ist, wie so viele Dinge abseits seines Privatlebens. Im Jahr 2021 will die Formel 1 endlich wieder spannender werden, deshalb verpasst sie sich sehr bald ein neue
  • Venezuela Was Supposed to Be Easy

    After Juan Guaidó’s fumbling coup attempt in Venezuela, it appears advocates of regime change have fallen flat on their faces. But anti-imperialist mobilization is still as necessary as ever. In the distant past of several months ago, toppling the government of Nicolas Maduro was not just another of the Trump administration’s cocktail napkin sketches of a foreign policy goal. The cause of saving Venezuela from the evils of Bolivarian socialism should instead have been a projec
  • Technisch verblendete Schweizer Kampfjet-Politik

    Beim Kampfjet-Kauf ist die Typenwahl politisch zentral: Es drohen gefährliche Abhängigkeiten. Doch dazu soll das Volk nichts sagen.Die Rechnung werden am Ende wir alle bezahlen, wir, die steuerpflichtige Bevölkerung der Schweiz. Und das nicht zu knapp: Satte sechs Milliarden Franken für 30 bis 40 neue Kampfjets budgetieren die Rüstungseinkäufer im Departement VBS (Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport), das von der neuen CVP-Bundesrätin Viola Amherd g
  • TĂĽrkei: Isolation durchbrochen

    Ende des Hungerstreiks kurdischer politischer Gefangener und Politiker nach Aufhebung der Isolationshaft für PKK-Gründer Öcalan. Den Hungerstreik beende sie zwar, »aber unser Widerstand gegen die Isolation und unser Kampf für gesellschaftlichen Frieden werden weitergehen. Wir wollen einen würdevollen Frieden.« Das verkündete Leyla Güven, eine Abgeordnete der vor allem in der kurdischen Bevölkerung verankerten linken Demokratischen Partei der V&
  • „Das passt schon so“

    Arbeitsmarktintegration: Fehlende Sprachkenntnisse, prekäre Aufenthaltstitel und Angst vor Arbeitsplatzverlust erschweren es Geflüchteten, gegen Arbeitsrechtsverletzungen vorzugehen. Rechtswidrige Praktiken, berichtet uns ein Mitarbeiter des DGB in Niedersachsen, gehören in vielen Betrieben zum Alltag: „Als der Zoll hier eine große Überprüfung im Gastronomie- und Nahrungsmittelgewerbe gemacht hat, sind sie überall fündig geworden, in jedem Betrieb.
  • Aus fĂĽr SYRIZA: Erdrutschsieg fĂĽr die Konservativen

    Neuwahl des Parlaments - Europa- und Regionalwahlen in Griechenland. Der Wahlkampf für die Europawahlen in Griechenland konzentrierte sich auf innenpolitische Themen. Zuletzt war es, mit Duldung des Parlamentspräsidiums, ein auf allen Ebenen ausgetragenes Duell zwischen dem amtierenden Premierminister und dem selbst-designierten Nachfolger Kyriakos Mitsotakis. Tsipras beteuerte bis zuletzt, dass er die Wahl noch gewinnen könnte. Heraus kam eine krachende Niederlage der Regierungsp
  • Der NDB ĂĽberwacht demokratische Linke

    Schweiz: Im September 2015 fichierte der Staatsschutz die Ständerätin Anita Fetz wegen eines SP-Wahlanlasses. Das Pikante an der Geschichte: Die Politikerin war damals in der Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz. 2016 stiess die Aufsicht bei Stichproben zufällig auf Fetz’ Eintrag. Wie sich jetzt zeigt, hat die rechtswidrige politische Überwachung System. Der Vorgang ist so unerhört, dass man ihn ausführlicher nachzeichnen muss. Wahlkampf 2015, Thema
  • "Ziel: Jede alternative Stimme aus Iran verstummen zu lassen"

    Von der "mächtigsten Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten" sprach US-Präsident Donald Trump, als er Anfang des Monats ankündigte, die Sanktionen gegen Iran ein weiteres Mal zu verschärfen. Aber nicht nur die US-Regierung, auch private Unternehmen schränken die Handlungsfreiheit von Iranern weiter ein. Die Accounts von Tausenden iranischen Nutzern haben Facebook, Youtube und Twitter in den vergangenen Monaten gelöscht.Dabei verweisen die Tech-Giganten auf den K
  • Die Regierung Kurz setzte die Ibiza-Pläne um

    Das Ibiza-Video hat die Regierung gesprengt. Der damalige FPÖ-Chef Strache bespricht dort mit einer vermeintlichen, russischen Oligarchen-Nichte den Ausverkauf Österreichs. „Für niedrigere Steuern“ und „für öffentliche Aufträge“ soll sie im Gegenzug die FPÖ finanzieren – und sich bei der größten Tageszeitung Österreichs einkaufen, um die Berichterstattung zu beeinflussen. Dieser Deal kam nicht zustande. Doch in der
  • Jenseits der Politik

    Wie die Objektivierung aller Lebensbereiche das Links-Rechts-Schema unterläuft. Die Menschen, die in wachsender Zahl auf die Straße gehen, um dort mit Wut in der Stimme zu verkünden, sie seien „das Volk“, pochen damit auf die Einhaltung eines Versprechens, von dem sie glauben, dass es ihnen mit der demokratischen Staatsform gemacht worden sei. Laut diesem Glauben ist es in der Demokratie „das Volk selbst“, das sich direkt oder vermittels frei gewählte
  • Transitzonen in Ungarn: Schikane gegen Schutzsuchende

    Ungarn hat das Recht auf Asyl fast gänzlich abgeschafft. Kaum ein Schutzsuchender kann in dem Land einen Asylantrag stellen. Zudem werden sie in den sog. Transitzonen von Behörden schikaniert. Zuletzt wurden einige nicht einmal mehr mit Nahrung versorgt. Unsere Partner vom Ungarischen Helsinki Komitee (HHC) gehen dagegen vor. Die Zahl der Asylbewerber in Ungarn ist verschwindend gering: 2018 konnten 671 Personen einen Asylantrag stellen. Asyl kann ausschließlich in einer der zwei